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Bild: “Imperial Art Appreciation: Orange” von JD Hancock. Lizenz: CC BY 2.0


Wie definiert ein sprachlich eher trocken veranlagter Jurist einen so mannigfaltigen Begriff wie den der „Kunst“? Und unter welchen Umständen kann verfassungsrechtlich gerechtfertigt in die Kunstfreiheit eingegriffen werden? In Part 4 unserer Übersicht zu den Mediengrundrechten erfahren Sie alles, was Sie im Examen zu Art. 5 III 1, 1.Alt. GG wissen müssen.

Sachlicher Schutzbereich

Der Begriff der Kunst

Was ist Kunst? Über diese Frage wird schon seit Jahrzehnten diskutiert.

Man könnte es sehen wie Joseph Beuys:

Jeder Mensch ist ein Künstler.

Das hätte zur Folge, dass der Schutzbereich der Kunstfreiheit sehr umfassend und weitreichend wäre. Daher hat das BVerfG in zahlreichen Urteilen versucht, den nur sehr schwer definierbaren Begriff der „Kunst“ juristisch zu präzisieren.

Dabei hat sich vor allem eines heraus kristallisiert: es ist unmöglich, Kunst generell und unter einer einzigen Definition zu subsumieren. Dies wäre sowohl in politischer als auch historischer Hinsicht problematisch: legt der Staat fest, was Kunst ist und was nicht, so erinnert dies sehr an Zeiten, als man den Begriff der „entarteten Kunst“ verwendete.

Daher wendet das BVerfG in seiner ständigen Rechtsprechung mehrere Kunstbegriffe nebeneinander an, ohne sich je für einen entschieden zu haben:

  • formeller Kunstbegriff:

Ein Werk ist Kunst, wenn es Strukturmerkmale aufweist, die einem bestimmten Werktyp  zugeordnet werden können (z.B. Malerei, Bildhauerei, Karikatur, Theater, Dichtung). Dieser Kunstbegriff ist am engsten.

  • materieller Kunstbegriff

Ein Werk ist Kunst, wenn darin eine freie schöpferische Gestaltung zu sehen ist, in der Eindrücke, Erfahrungen und Erlebnisse des Künstlers durch das Medium in einer bestimmten Formensprache zur unmittelbaren Anschauung gebracht werden.

Grundlage für diesen Kunstbegriff war die sogenannte „Mephisto-Entscheidung“ des BVerfG.

  • offener Kunstbegriff:

Ein Werk ist Kunst, wenn ihm ein ambivalenter Aussagegehalt innewohnt, der es möglich macht, dem Werk im Wege einer fortgesetzten Interpretation eine immer weitreichendere Bedeutung zu entnehmen, sodass sich eine praktisch unerschöpfliche, vielstufige Informationsvermittlung ergibt.

Vereinfacht gesagt muss das Werk vielfältigen Interpretationen zugänglich sein, d.h. interpretationsfähig und –bedürftig sein. Das Werk kann quasi nie zu Ende interpretiert werden.

Ein Werk ist demgegenüber also keine Kunst, wenn es schnell zu durchschauen ist und jedes Nachdenken darüber überflüssig erscheint.

Keinesfalls darf jedoch eine Kontrolle des Werkes unter ästhetischen Gesichtspunkten erfolgen!

Umfang des Schutzbereiches

Geschützt sind die Freiheit, sich allgemein künstlerisch zu betätigen, d.h. überhaupt ein Werk zu schaffen („Werkbereich“) und das künstlerische Werk im Anschluss darzubieten und öffentlich zu verbreiten („Wirkbereich“).

Persönlicher Schutzbereich

Nicht nur der Künstler selbst, auch all jene, die als Mittler zwischen Künstler und Publikum stehen (wie z.B. der Verleger), können sich auf die Kunstfreiheit berufen.

Künstler ist hierbei auch, wer nicht als solcher anerkannt ist, die Kunst nicht als Beruf ausübt und seine Werke weder publiziert noch sonst irgendwie öffentlich darbietet. Nicht vom Schutzbereich erfasst sind die Konsumenten der Kunst.

Eingriff

Ein Eingriff kann in einem Verbot, einer Sanktion oder einem –nach dem modernen Eingriffsbegriff –schutzbereichsverkürzenden staatlichen Handeln liegen. Hierbei wiegen Eingriffe in den Schaffensprozess des Werkes, also in den Werkbereich, deutlich schwerer als Eingriffe in den Bereich des Darbietens, also den Wirkbereich.

Berühmte Beispiele:

  • Anachronistischer Zug“: Der frühere bayrische Ministerpräsident Franz Joseph Strauß wurde in einer Karikatur als kopulierendes Schwein gezeigt; dies wurde als Beleidigung nach § 185 StGB bestraft (BVerfGE 67, 213).
  • „Mephisto“: Das Verbot eines Romans, der das Persönlichkeitsrecht eines anderen verletzte (BVerfGE 30,173).

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung

Für die Kunstfreiheit gibt es keine ausdrückliche Schrankenregelung im Grundgesetz. Dies bedeutet, sie unterliegt nur verfassungsimmanenten Schranken, d.h. ein Eingriff kann nur durch kollidierendes Verfassungsrecht gerechtfertigt werden. Kollidierendes Verfassungsrecht meint hierbei Rechtsgüter von Verfassungsrang und Grundrechte Dritter.

Eine absolute Schranke stellt die Menschenwürde nach Art. 1 I GG dar. Sie war bspw. im oben genannten Fall des „Anachronistischen Zuges“ und sogar postmortal im Fall von „Mephisto“ verletzt.

Besonders häufig kollidieren Kunstfreiheit und Allgemeines Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 I i.V.m. Art. 1 I GG.

Sehr bekannt ist in diesem Zusammenhang der Fall „Esra“ (BVerfGE 119, 1). Es handelte sich um einen Roman, in welchem die Liebesbeziehung zwischen dem Ich-Erzähler und der Titelfigur Esra geschildert wird. Gegen die Veröffentlichung des Romans klagte die Ex-Freundin des Autors, da ihrer Ansicht nach die Titelfigur zu eng an ihr selbst und ihrem Leben orientiert war.

In solch einem Fall ist zunächst darauf abzustellen, ob die Titelfigur bzw. dargestellte Person von ihrem Bekanntenkreis oder ihrer näheren persönlichen Umgebung identifiziert werden kann. Dann ist zu fragen, ob diese Figur so in das Gesamtkunstwerk eingebunden wird, dass sie in Bezug auf die reale Person verselbstständigt bzw. objektiviert erscheint.

Grundsätzlich gilt hier: je stärker Abbild und Person („Urbild“) übereinstimmen, und je privater die Person abgebildet wird, desto eher überwiegt das APR die Kunstfreiheit. Insbesondere dann, wenn auf die Sexualität der dargestellten Person eingegangen wird, wiegt die Persönlichkeitsverletzung schwer. Etwas anders ist dies zu beurteilen, wenn über intime sexuelle Details eines schweren Straftäters berichtet wird („Kannibale von Rothenburg“, BGH, Urteil vom 26. 5. 2009 – VI ZR 191/08).

Lange Zeit umstritten war, ob die satirische Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (z.B. Hakenkreuz in Mülleimer, durchgestrichene Hakenkreuze) strafrechtlich relevant nach § 86a StGB ist. Während dies früher bejaht wurde, hat das BVerfG die Kunstfreiheit in diesem Zusammenhang für einschlägig und vorrangig erklärt („Hitler-T-Shirt“, BVerfGE 82, 1).






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