Kartellrecht: Übersicht

Kartellrecht: Übersicht

Die von der EU-Kommission und dem Bundeskartellamt verhängten Strafen für Kartellsünder und andere Wettbewerbsbeschränkungen werden immer drakonischer. So musste Intel 2009 eine von der EU-Kommission ausgesprochene Geldbuße von 1,06 Milliarden Euro für den Missbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung zahlen. Die Entscheidungen der Wettbewerbsbehörden finden in den Medien daher immer größere Beachtung. Höchste Zeit sich mit der Systematik und den wichtigsten Begriffen des Kartellrechts vertraut zu machen.
Kartellrecht
Lecturio Redaktion

·

20.02.2024

Inhalt

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I. Einleitung

Das Kartellrecht soll verhindern, dass Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen den frei funktionierenden Markt beeinträchtigen. Das Kartellrecht ist im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und in den Artikeln Art. 101 und Art. 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) geregelt.

Abgegrenzt werden muss das Kartellrecht vom Lauterkeits- und Vergaberecht. Das Kartellrecht bildet zusammen mit dem Lauterkeitsrecht, welches im UWG geregelt ist, das Wettbewerbsrecht.

II. Ziele des Kartellrechts

Das GWB verfolgt das Ziel einen funktionierenden, ungehinderten und vielseitigen Wettbewerb zum Wohle der Gesellschaft zu gewährleisten. Dies geschieht in concreto durch:

  • Das Verbot von Kartellen
  • Das Verbot des Missbrauchs marktbeherrschender Stellungen der Markteilnehmer
  • Die Fusionskontrolle

Wettbewerbsbeschränkungen und Missbrauch von Marktmacht nationalen Ausmaßes werden vom Bundeskartellamt in Bonn verfolgt. In einigen Fällen, in denen die Bedeutung der Wettbewerbsverstöße nicht über das Gebiet eines Bundeslandes hinausreicht, sind die Landeskartellbehörden zuständig.

In bestimmten Sektoren wie Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahn ist in Deutschland die Bundesnetzagentur die zuständige Regulierungsbehörde.

III. Europäische Dimension des Wettbewerbsrechts

Das Wettbewerbsrecht ist zunehmend mit dem Europarecht verflochten, um eine einheitliche Rechtsanwendung und einen funktionierenden europäischen Binnenmarkt zu gewährleisten.

Für Wettbewerbsbeschränkungen, die den Handel zwischen den Mitgliedsstaaten beeinträchtigen, ist daher die EU-Kommission in Brüssel zuständig. Das EU-Kartellrecht hat vor dem Kartellrecht der Mitgliedsstaaten grundsätzlich Vorrang.

IV. Arten von Kartellen

Definition: Ein Kartell wird definiert als eine Absprache oder eine aufeinander abgestimmte Verhaltensweise zwischen Marktteilnehmern mit der Intention oder der Wirkung den Wettbewerb zu beschränken, zu beeinflussen oder zu verhindern.

Definition: Horizontale Kartelle, auch Hardcore-Kartelle genannt, bezeichnen den klassischen Fall der Kartelle zwischen gleichberechtigten Marktteilnehmern.

Definition: Vertikale Kartelle betreffen Wettbewerbsbeschränkungen in einem hierarchischen Verhältnis z.B. mit Abnehmern bezüglich Vertriebsstrukturen.

V. Die Kronzeugenregelungen

Sowohl die EU-Kommission, als auch die nationalen Kartellbehörden setzen zur Aufklärung von Kartellen sogenannte Kronzeugen-/Bonusregelungen ein. Demnach kann ein Mitglied eines Kartells ohne Geldbuße bzw. mit erheblicher Reduktion der eigenen Geldbuße rechnen, wenn es das Kartell bei der Wettbewerbsbehörde meldet.

Die Kronzeugenregelung ist angesichts der hohen Geldbußen für die Unternehmen sehr attraktiv und hat sich als effektives Mittel zur Bekämpfung von Kartellen erwiesen.

VI. Fazit

Das Kartellrecht gewinnt durch die medienwirksamen Entscheidungen der nationalen und europäischen Kartellbehörden auch bei Prüfungsämtern an Aufmerksamkeit. Spätestens im Referendariat gehört das Kartellrecht, als Teil des Wettbewerbsrechts, zum Prüfungsstoff. Es lohnt sich daher schon früh die Systematik und wichtigsten Begriffe dieser Rechtsmaterie zu begreifen.

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Simon Veiser

Simon Veiser beschäftigt sich seit 2010 nicht nur theoretisch mit IT Service Management und ITIL, sondern auch als leidenschaftlicher Berater und Trainer. In unterschiedlichsten Projekten definierte, implementierte und optimierte er erfolgreiche IT Service Management Systeme. Dabei unterstützte er das organisatorische Change Management als zentralen Erfolgsfaktor in IT-Projekten. Simon Veiser ist ausgebildeter Trainer (CompTIA CTT+) und absolvierte die Zertifizierungen zum ITIL v3 Expert und ITIL 4 Managing Professional.

Dr. Frank Stummer

Dr. Frank Stummer ist Gründer und CEO der Digital Forensics GmbH und seit vielen Jahren insbesondere im Bereich der forensischen Netzwerkverkehrsanalyse tätig. Er ist Mitgründer mehrerer Unternehmen im Hochtechnologiebereich, u.a. der ipoque GmbH und der Adyton Systems AG, die beide von einem Konzern akquiriert wurden, sowie der Rhebo GmbH, einem Unternehmen für IT-Sicherheit und Netzwerküberwachung im Bereich Industrie 4.0 und IoT. Zuvor arbeitete er als Unternehmensberater für internationale Großkonzerne. Frank Stummer studierte Betriebswirtschaft an der TU Bergakademie Freiberg und promovierte am Fraunhofer Institut für System- und Innovationsforschung in Karlsruhe.

Sobair Barak

Sobair Barak hat einen Masterabschluss in Wirtschaftsingenieurwesen absolviert und hat sich anschließend an der Harvard Business School weitergebildet. Heute ist er in einer Management-Position tätig und hat bereits diverse berufliche Auszeichnungen erhalten. Es ist seine persönliche Mission, in seinen Kursen besonders praxisrelevantes Wissen zu vermitteln, welches im täglichen Arbeits- und Geschäftsalltag von Nutzen ist.

Wolfgang A. Erharter

Wolfgang A. Erharter ist Managementtrainer, Organisationsberater, Musiker und Buchautor. Er begleitet seit über 15 Jahren Unternehmen, Führungskräfte und Start-ups. Daneben hält er Vorträge auf Kongressen und Vorlesungen in MBA-Programmen. 2012 ist sein Buch „Kreativität gibt es nicht“ erschienen, in dem er mit gängigen Mythen aufräumt und seine „Logik des Schaffens“ darlegt. Seine Vorträge gestaltet er musikalisch mit seiner Geige.

Holger Wöltje

Holger Wöltje ist Diplom-Ingenieur (BA) für Informationstechnik und mehrfacher Bestseller-Autor. Seit 1996 hat er über 15.800 Anwendern in Seminaren und Work-shops geholfen, die moderne Technik produktiver einzusetzen. Seit 2001 ist Holger Wöltje selbstständiger Berater und Vortragsredner. Er unterstützt die Mitarbeiter von mittelständischen Firmen und Fortune-Global-500- sowie DAX-30-Unternehmen dabei, ihren Arbeitsstil zu optimieren und zeigt Outlook-, OneNote- und SharePoint-Nutzern, wie sie ihre Termine, Aufgaben und E-Mails in den Griff bekommen, alle wichtigen Infos immer elektronisch parat haben, im Team effektiv zusammenarbeiten, mit moderner Technik produktiver arbeiten und mehr Zeit für das Wesentliche gewinnen.

Frank Eilers

Frank Eilers ist Keynote Speaker zu den Zukunftsthemen Digitale Transformation, Künstliche Intelligenz und die Zukunft der Arbeit. Er betreibt seit mehreren Jahren den Podcast „Arbeitsphilosophen“ und übersetzt komplexe Zukunftsthemen für ein breites Publikum. Als ehemaliger Stand-up Comedian bringt Eilers eine ordentliche Portion Humor und Lockerheit mit. 2017 wurde er für seine Arbeit mit dem Coaching Award ausgezeichnet.

Yasmin Kardi

Yasmin Kardi ist zertifizierter Scrum Master, Product Owner und Agile Coach und berät neben ihrer Rolle als Product Owner Teams und das höhere Management zu den Themen agile Methoden, Design Thinking, OKR, Scrum, hybrides Projektmanagement und Change Management.. Zu ihrer Kernkompetenz gehört es u.a. internationale Projekte auszusteuern, die sich vor allem auf Produkt-, Business Model Innovation und dem Aufbau von Sales-Strategien fokussieren.

Leon Chaudhari

Leon Chaudhari ist ein gefragter Marketingexperte, Inhaber mehrerer Unternehmen im Kreativ- und E-Learning-Bereich und Trainer für Marketingagenturen, KMUs und Personal Brands. Er unterstützt seine Kunden vor allem in den Bereichen digitales Marketing, Unternehmensgründung, Kundenakquise, Automatisierung und Chat Bot Programmierung. Seit nun bereits sechs Jahren unterrichtet er online und gründete im Jahr 2017 die „MyTeachingHero“ Akademie.

Andreas Ellenberger

Als akkreditierter Trainer für PRINCE2® und weitere international anerkannte Methoden im Projekt- und Portfoliomanagement gibt Andreas Ellenberger seit Jahren sein Methodenwissen mit viel Bezug zur praktischen Umsetzung weiter. In seinen Präsenztrainings geht er konkret auf die Situation der Teilnehmer ein und erarbeitet gemeinsam Lösungsansätze für die eigene Praxis auf Basis der Theorie, um Nachhaltigkeit zu erreichen. Da ihm dies am Herzen liegt, steht er für Telefoncoachings und Prüfungen einzelner Unterlagen bzgl. der Anwendung gern zur Verfügung.

Zach Davis

Zach Davis ist studierter Betriebswirt und Experte für Zeitintelligenz und Zukunftsfähigkeit. Als Unternehmens-Coach hat er einen tiefen Einblick in über 80 verschiedene Branchen erhalten. Er wurde 2011 als Vortragsredner des Jahres ausgezeichnet und ist bis heute als Speaker gefragt. Außerdem ist Zach Davis Autor von acht Büchern und Gründer des Trainingsinstituts Peoplebuilding.

Wladislav Jachtchenko

Wladislaw Jachtchenko ist mehrfach ausgezeichneter Experte, TOP-Speaker in Europa und gefragter Business Coach. Er hält Vorträge, trainiert und coacht seit 2007 Politiker, Führungskräfte und Mitarbeiter namhafter Unternehmen wie Allianz, BMW, Pro7, Westwing, 3M und viele andere – sowohl offline in Präsenztrainings als auch online in seiner Argumentorik Online-Akademie mit bereits über 52.000 Teilnehmern. Er vermittelt seinen Kunden nicht nur Tools professioneller Rhetorik, sondern auch effektive Überzeugungstechniken, Methoden für erfolgreiches Verhandeln, professionelles Konfliktmanagement und Techniken für effektives Leadership.

Alexander Plath

Alexander Plath ist seit über 30 Jahren im Verkauf und Vertrieb aktiv und hat in dieser Zeit alle Stationen vom Verkäufer bis zum Direktor Vertrieb Ausland und Mediensprecher eines multinationalen Unternehmens durchlaufen. Seit mehr als 20 Jahren coacht er Führungskräfte und Verkäufer*innen und ist ein gefragter Trainer und Referent im In- und Ausland, der vor allem mit hoher Praxisnähe, Humor und Begeisterung überzeugt.