Lohnansprüche entstehen auf unterschiedliche Weise. Grundlage ist eine Rechtsquelle des Arbeitsrechts. Dazu zählen Gesetze, Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen, Individualarbeitsverträge, das Gleichbehandlungsgesetz und zu guter Letzt die sog. betriebliche Übung. Bestehen Lohnansprüche, die nicht erfüllt werden, besteht die Möglichkeit der Klage auf Lohn. Diese hat Erfolg, wenn sie zulässig und begründet ist.
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Bild: “Money” von Tax Credits. Lizenz: CC BY 2.0


 Zulässigkeit

1. Im ersten Schritt ist zu prüfen, ob eine Rechtswegeröffnung zu den Arbeitsgerichten gegeben ist. Dies ist regelmäßig der Fall, wenn es um einen Streit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geht, der Lohn oder ähnliche Ansprüche beinhaltet. § 2 I Nr. 3a ArbGG

2. Im zweiten Schritt gilt es die Form der Klage zu prüfen.

3. Weiterhin ist die Bestimmtheit der Klage zu prüfen. Da in den meisten Fällen der Bruttolohn eingeklagt, in der Regel jedoch der Nettolohn an den Arbeitnehmer ausgezahlt wird, könnten Bedenken bei der Bestimmtheit der Klage entstehen. Dies ist allerdings mit der Rechtsprechung des BAG für zulässig erachtet worden.

 Begründetheit

Eine Klage gilt als begründet, wenn die geltend gemachten Ansprüche bestehen. Wie oben erwähnt, entstehen Lohnansprüche aus verschiedenen Rechtsquellen des Arbeitsrechts. In den meisten Fällen besteht ein Arbeitsvertrag. Dieser regelt, welcher Lohn zu zahlen ist. Zusätzlich können Rechtsquellen wie Tarifverträge, Betriebsvereinbarung, etc. den Lohn regeln. Im Arbeitsvertrag kann ein niedriger Arbeitslohn notiert sein, jedoch wird in einem Zusatz zum Arbeitsvertrag eine Zulage festgehalten, die sich beispielsweise aus einem Tarifvertrag ergibt.

 Häufige Fehler

 Lohnbescheinigung nicht in Klage mit einbezogen

Es ist nicht selten, dass Arbeitgeber, noch nicht einmal eine Lohnabrechnung oder Bescheinigung erstellt haben. Diese sollte in jedem Fall mit eingeklagt werden, insofern ein Anspruch auf Lohnabrechnung besteht. Das ist der Fall, wenn bereits Lohn gezahlt wurde und/oder dieser nicht monatlich gleichbleibend ist.

 Mindestlohn nicht eingeklagt

Es ist verständlich, dass Arbeitnehmer zunächst nur den vereinbarten Lohn im Fokus haben. Jedoch sollte man bei einer Klage auf Lohn, den Mindestlohn nicht außer Acht lassen. Fällt das Arbeitsverhältnis beispielsweise unter einen Tarifvertrag oder liegt unter dem gesetzlichen Mindestlohn, kann die Differenz zwischen Mindestlohn und gezahlten Lohn eingeklagt werden.

 Nettolohn eingeklagt

Als Arbeitnehmer ist einem zunächst der Nettobetrag bewusst, denn das ist der Betrag, den man normalerweise monatlich erhält. Als Anwalt sollte man den Bruttobetrag einklagen. Dies ist kein Widerspruch in der Begründetheit. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass der Kläger notfalls  selber seine Sozialabgaben abführen kann, sollte dies der Arbeitgeber noch nicht getan haben. Wurden diese bereits abgeführt, kann der Arbeitgeber das im Prozess geltend machen.

 Ausschlussfristen nicht beachtet

Ausschlussfristen sind häufig Teil von Tarifverträgen, werden jedoch oft übersehen. Für den Kläger wäre das fatal, denn wenn der Arbeitslohn nicht innerhalb einer bestimmten Zeit eingeklagt wird, verfällt der Anspruch. Sollte kein Tarifvertrag Gültigkeit haben, gelten die Ausschlussfristen des Arbeitsvertrages (meist am Ende zu finden). Diese müssen wenigstens 3 Monate auf jeder Stufe sein.

 Keine Zinsen eingeklagt

Verzugszinsen sind für Arbeitnehmer relevant, wenn der Arbeitslohn nicht oder nicht rechtzeitig gezahlt wird und sich der Arbeitgeber somit in Verzug befindet. Sie sind in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der europäischen Zentralbank zu zahlen.

 

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