Arbeitsmedizin: Gesetzliche Grundlagen und Institutionen

Überblick

Definition Arbeitsmedizin

Die Arbeitsmedizin befasst sich mit den Wechselwirkungen zwischen Arbeit und Gesundheit. Der Mensch wird in der Arbeitsmedizin unter Berücksichtigung somatischer, psychischer und sozialer Aspekte ganzheitlich betrachtet. Neben der Behandlung arbeitsbedingter Gesundheitsschäden stehen v. a. der Erhalt und die Förderung der Arbeitsfähigkeit im Vordergrund. Präventive und rehabilitative Maßnahmen sind im Zuge der Arbeitsmedizin feste Bestandteile.

Aufgaben und Ziele der Arbeitsmedizin

• Beurteilung von Gefährdungen am Arbeitsplatz
• Erkennen, beurteilen und behandeln von Berufskrankheiten sowie berufs- und umweltbedingten Risikofaktoren
• Präventive Maßnahmen zur Verhinderung arbeitsbedingter Gedunsheitsschäden
• Beratung von Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen/Betrieben für gesundheitsfördernde und krankheitsvermeidende Maßnahmen
• Bereitstellung wissenschaftlicher Grundlage zur Unterstützung menschengerechter Arbeitsgestaltung
• Rehabilitation im berufsfördernden Kontext

Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) : Aufgaben von Betriebsärzt*innen

Das Arbeitssicherheitsgesetz bestimmt die Rolle und die Aufgabe der Betriebsärzt*innen und Fachkräfte für Arbeitssicherheit. Die Arbeitgeber*innen müssen für die Arbeitssicherheit sorgen, indem sie Betriebsärzt*innen und Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellen. Der Betriebsärzt*innen und die Fachkräfte unterstehen zwar der Leitung des Betriebs, bleiben aber in ihrer Anwendung weisungsfrei.

• Das Aufgabenfeld findet sich vorwiegend im Bereich Prävention.
• Voraussetzung für das Erfüllen der einzelnen Aufgaben ist eine enge Zusammenarbeit mit den anderen Berufsgruppen.
• Aufgaben nach § 3 ASiG:
  • Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen und von sozialen und sanitären Einrichtungen
  • Beschaffung technischer Hilfsmittel und Einführung von Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffen
  • Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen mit Erhebung der Arbeitsanamnese, klinischer Anamnese und Statuserhebung bei speziellen Einwirkungen
  • Einstellungsuntersuchungen: Steht die gesundheitliche Leistungsfähigkeit von Bewerber*innen mit dem Anforderungsprofil der vorgesehenen Tätigkeit in Einklang?
  • Eignungs- und Tauglichkeitsuntersuchung: Ohne die ärztliche Untersuchung können Arbeitgeber*innen nicht von der Tauglichkeit der Arbeitnehmer*innen ausgehen (z. B. vor Auslandsaufenthalt, Fahrtätigkeiten, …)
  • Analysen im biologischen Material (Biomonitoring)
  • Tests: LUFU, Spiroergometrie, Allergieteste, Sehtest Sehtest Augenuntersuchung, Hörtest, radiologische Untersuchungen
  • Schadstoffmessung in der Arbeitsplatzatmosphäre
  • Betriebsbegehung mit Sicherheitsfachkräften mit Analyse von Belastungsfaktoren und Beanspruchungsfolgen
  • Organisation der Ersten Hilfe im Betrieb
  • Fragen des Arbeitsplatzwechsels sowie der Eingliederung und Wiedereingliederung von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsprozess.
• Cave: Betriebsärzt*innen dürfen Krankmeldungen nicht auf ihre Richtigkeit hin überprüfen!

Arbeitsmedizinisch relevante Sozialgesetze und Begriffe

Die gesetzliche Sozialversicherung besteht in Deutschland aus fünf Pfeilern. Sie ist im Sozialgesetzbuch (SGB) geregelt. Für die Arbeitsmedizin sind folgende Versicherungen relevant:

• Krankenversicherung
• Rentenversicherung
• Unfallversicherung
• Arbeitslosenversicherung
• Pflegeversicherung

Krankenversicherung: SGB V

• Krankheit (GKV, SGB V): Krankheit ist ein regelwidriger Körper- oder Geisteszustand, der eine Heilbehandlung erfordert oder Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat.
• Arbeitsunfähigkeit (SGB V): Die versicherte Person kann nicht oder nur unter Gefahr, den eigenen Zustand zu verschlechtern, die bisherige Erwerbstätigkeit ausüben.

Rentenversicherung: SGB VI

• Volle Erwerbsminderung: Voll erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit nicht imstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein.
• Teilweise Erwerbsminderung: Teilweise erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit nicht imstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens 6 Stunden erwerbstätig zu sein.

Unfallversicherung: SGB VII

• Arbeitsunfall (SGB VII § 8 (1)): Ein Unfall, der ursächlich (direkt oder indirekt) mit der versicherten Tätigkeit verknüpft und zeitlich auf maximal eine Arbeitsschicht begrenzt ist; er ereignet sich in engerem Sinne bei der Ausübung der Erwerbstätigkeit.
• Wegeunfall (SGB VII § 8 (2)): Ein sich auf dem direkten Weg zwischen der Arbeitsstelle und der Wohnung der Versicherten ereignender Unfall. Es besteht Meldepflicht für den Betrieb und die Schulbehörde (Schüler*innen und Student*innen sind ebenso wie Arbeitnehmer*innen unfallversichert). Umwege werden bei folgenden Beispielen auch versichert:
  • Bringen oder Abholen der Kinder zu oder von einer Betreuungsstätte
  • Umwege durch Fahrgemeinschaften
• Berufskrankheit (SBG VII § 9): Berufskrankheiten werden durch besondere Einwirkungen verursacht, denen bestimmte Personengruppen durch ihre Arbeit in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind. Sie sind in der Liste der Berufskrankheiten in der Anlage der Berufskrankheitenverordnung (BKV) ausgewiesen.

Arbeitslosenversicherung: SGB III (Arbeitsförderung)

• Ersatz eines Gehalts zur Einkommenssicherung für die Unterstützung bei der Arbeitssuche oder auch Wiederaufnahme von Arbeit, z. B.:
  • Arbeitslosengeld
  • Übergangsgeld während der Rehabilitation oder Wiedereingliederung
  • Insolvenzgeld
• Beratung und Unterstützung bei Arbeitsfragen, Vermittlung von Jobangeboten
• Förderung von Fortbildungen und Ausbildungen
• Kurzarbeitergeld als Ausgleich eines Verdienstausfalles und Sicherung des Arbeitsplatzes

Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung: SGB IX

• Zuständig für Feststellung von Behinderung sind:
  • Integrationsämter
  • Versorgungsämter
  • Ämter für Versorgung und Familienförderung
• Definition Behinderung: Menschen, die mit einer Funktionseinschränkung aufgrund einer Beeinträchtigung des Körpers, der Seele, des Geistes oder der Sinne über mindestens 6 Monate keine Möglichkeit zur gleichberechtigten Teilhabe in der Gesellschaft besitzen.
• Grad der Behinderung (GdB): Der Grad der Behinderung ist eine Maßeinheit für den Grad der Beeinträchtigung durch eine Behinderung. Er wird in Zehnergraden abgestuft festgestellt.
• Von Behinderung wird ab einem GdB von 20 % gesprochen.
• Von einer Schwerbehinderung spricht man in folgenden Fällen
  • GdB entspricht 50 % oder mehr
  • GdB entspricht mindestents 30 % bei fehlender Fähigkeit, den bisherigen Arbeitsplatz bekleiden zu können

Pflegeversicherung: SGB XI

Pflegebedürftig werden Menschen, die wegen einer körperlichen, seelischen oder geistigen Erkrankung oder Behinderung den Verrichtungen des täglichen Lebens nicht mehr nachkommen können. Sie müssen für voraussichtlich 6 Monate oder länger pflegebedürftig sein. Es existieren 3 Pflegestufen.

Institutionen für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin: ein duales System

In Deutschland agieren sowohl staatliche Einrichtungen als auch die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (Duales System). Die folgenden Institutionen stehen den behandelnden Ärzt*innen zur Seite, wenn die Frage nach einer Wechselwirkung zwischen Arbeit und Erkrankung bei Patient*innen besteht.

• Staatlicher Bereich:
  • Bund: Bundesministerium für Arbeit und Soziales
  • Länder: Ministerien und Behörden für Arbeit
• Arbeitsschutzgesetz, weiterer gesetzlicher Rahmen:
  • Gewerbe-Aufsichtsämter
  • Ämter für Arbeitsschutz
  • Staatliche Gewerbegesetze
• Selbstverwaltender Bereich: Träger der gesetzlichen Unfallversicherung
• Sozialgesetzbuch SGB VII:
  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
  • Gewerbliche Berufsgenossenschaften
  • Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand Hand Hand
  • Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaften

Wichtige Begriffe

• Unfallversicherungsträger (UVT):
  • Körperschaften des öffentlichen Rechts
  • Ermächtigt, rechtlich bindende Vorschriften zu erlassen
  • UVT im gewerblichen und landwirtschaftlichen Bereich sind Berufsgenossenschaften.
  • Im öffentlichen Dienst sind z. B. die Bundesausführungsbehörde für Unfallversicherung oder die Gemeindeunfallversicherung verantwortlich.
• Berufsgenossenschaften werden rein durch Unternehmen finanziert, alle Unternehmen sind zur Mitgliedschaft verpflichtet.

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und Gefährdungsbeurteilung

Arbeitsschutzgesetz

• Das Arbeitsschutzgesetz ist an die Arbeitgeber*innen gerichtet. Sie sind dafür zuständig, dass Sicherheit und Gesundheitsschutz für die eigenen Beschäftigten gewährleistet wird.
• Arbeitgeber*innen sind dazu verpflichtet, die Unfall- und Gesundheitsgefährdungen am Arbeitsplatz durch entsprechende Maßnahmen so gering wie möglich zu halten.
• Alle Arbeitnehmer*innen, die am Arbeitsplatz einer gesundheitlichen Gefährdung ausgesetzt sind, haben Anspruch auf eine arbeitsmedizinische Untersuchung.

Gefährdungsbeurteilung

Die Gefährdungsbeurteilung stellt das zentrale Instrument des betrieblichen Arbeitsschutzes dar. Die folgenden 8 Schritte werden auf dem Prozess der Gefährdungsbeurteilung abgearbeitet:

1. Festlegen von Arbeitsbereichen und Tätigkeiten
2. Ermitteln der Gefährdungen
3. Beurteilen der Risikohöhe: Risiko = Eintrittswahrscheinlichkeit x Schadensausmaß
4. Festlegen konkreter Arbeitsschutzmaßnahmen, Hierarchie der Maßnahmen:
   • Reduktion oder Beseitigung der Gefährdungsquelle
   • Reduktion oder Beseitigung der Gefährdung durch technische Maßnahmen
   • Reduktion oder Beseitigung der Gefährdung durch organisatorische Maßnahmen
   • Persönliche Schutzausrüstung
   • Qualifikation der Arbeitenden
5. Maßnahmen umsetzen
6. Überprüfen der Wirksamkeit der Maßnahmen
7. Dokumentation
8. Fortschreiben der Gefährdungsbeurteilung

Gefahrstoffverordnung

• Durch die Gefahrstoffverordnung sollen Mensch und Umwelt vor den schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe geschützt werden.
• Detaillierte Vorschriften: Form, Anmeldung, Einstufung der Gefährlichkeit, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe
• Beinhaltet umfangreiche Schutzmaßnahmen für den Umgang mit Gefahrstoffen:
  • Bis 2010 existierte das Schutzstufenmodell:
    • Stufe 1: Mindestmaßnahmen wie z. B. die Minimierung der Exposition
    • Stufe 2: Standardschutzmaßnahmen für den Umgang mit Gefahrstoffen → z. B. Absaugung, Messungen, Verfahrensoptimierungen und Schutzkleidung
    • Stufe 3: Zusätzliche Maßnahmen bei Umgang mit giftigen Stoffen → z. B. persönliche Schutzausrüstung
    • Stufe 4: Zusätzliche Maßnahmen bei krebserzeugenden, erbgutverändernden und fruchtbarkeitsschädigenden Gefahrstoffen → z. B. geschlossene Systeme
  • Seit 2010 wurde das Stufenmodell zugunsten notwendiger Veränderungen der Verordnung aufgegeben. Einzelne Paragrafen regeln nun notwendige Schutzmaßnahmen in Abhängigkeit der Gefährlichkeit von spezifischen Stoffen:
    • § 7: Grundpflichten
    • § 8: Allgemeine Schutzmaßnahmen für den Umgang mit Gefahrstoffen bei geringerer und normaler Gefährdung
    • § 9: Zusätzliche Schutzmaßnahmen für den Umgang mit Gefahrstoffen bei höherer Gefährdung
    • § 10: Besondere Schutzmaßnahmen bei Umgang mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen und reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A und 1B
    • § 11: Schutzmaßnahmen bei physikalisch-chemischen Einwirkungen, v. a. Explosions- und Brandgefahr 

Biostoffverordnung (BioStoffV)

In der Biostoffverordnung ist der Schutz der Beschäftigten vor folgenden biologischen Arbeitsstoffen festgelegt:

• Mikroorganismen
• Zellkulturen
• Humanpathogene Endoparasiten

Weitere Arbeitsschutzverordnungen

• Infektionsschutzgesetz:
  • Das Infektionsschutzgesetz regelt vor allem Infektionsprävention im Krankenhaus, in Kindergärten und Gastronomiebetrieben.
  • Je nach Gefährdungsbeurteilung können daraus Voraussetzungen für Impfindikationen entstehen.
• Arbeitsmedizinische Vorsorgeverordnung (ArbMedVV)
  • Die arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung legt fest, wann Pflichtuntersuchungen vorzunehmen sind. Sie unterscheidet zwischen:
    • Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
    • Physikalischen Einwirkungen
    • Biologischen Arbeitsstoffen
• Gentechnikverordnung
• Lärm- und Vibrationsschutzverordnung
• Bildschirmarbeitsplatzverordnung
• Arbeitsstättenverordnung

Sozialer Arbeitsschutz

Mutterschutzgesetz (MuSchG)

• Das MuSchG bietet Arbeitnehmer*innen während der Schwangerschaft Schwangerschaft Schwangerschaft: Diagnostik, mütterliche Physiologie und Routineversorgung und in den Monaten nach der Geburt Schutz vor:
  • Gesundheitlicher Gefährdungen am Arbeitsplatz
  • Einkommensverlusten
  • Kündigung
• Das MuSchGgilt für Frauen*, die in einem Arbeitsverhältnis stehen. Es gilt NICHT für:
  • Hausfrauen*
  • Selbständige*
  • Schüler*innen und Student*innen

Pflichten der Arbeitgeber*innen zum Mutterschutz

• Meldung einer Schwangerschaft Schwangerschaft Schwangerschaft: Diagnostik, mütterliche Physiologie und Routineversorgung an die zuständige Aufsichtsbehörde, z. B. staatliche Arbeitsschutz- oder Gewerbeaufsichtsämter
• Arbeitgeber*innen müssen eine werdende oder stillende Mutter* während der Schwangerschaft Schwangerschaft Schwangerschaft: Diagnostik, mütterliche Physiologie und Routineversorgung und nach der Entbindung so beschäftigen und ihren Arbeitsplatz einschließlich der Maschinen, Werkzeuge und Geräte so einrichten, dass sie* vor Gefahren für Leben und Gesundheit ausreichend geschützt ist.
• Die Aufsichtsbehörde klärt im Zweifelsfall, ob der konkrete Arbeitsplatz und die konkreten Arbeitsbedingungen zu einer Gefährdung der werdenden und stillenden Mutter* führen können. Frauen* und Arbeitgeber*innen können sich bei Unklarheiten und Fragen an die Aufsichtsbehörde wenden.

Mutterschutzfristen

Werdende Mütter* dürfen nicht mehr beschäftigt werden:

• In den letzten 6 Wochen vor der Entbindung
• Bis zum Ablauf von 8 Wochen nach der Entbindung
• Bei Früh- und Mehrlingsgeburten bis zum Ablauf von 12 Wochen nach der Entbindung

Beschäftigungseinschränkungen und Beschäftigungsverbote außerhalb der allgemeinen Schutzfristen

• Beschäftigungseinschränkung nach BuSchuG
  • Mehrarbeit (über 8,5 Stunden pro Tag)
  • Steharbeiten von mehr als 4 Stunden pro Tag ab dem 6. Schwangerschaftsmonat
  • Nachtdienst zwischen 20:00 und 6:00 Uhr
  • Notfalltätigkeiten (Rettungsdienst, Notaufnahme)
  • Tätigkeiten mit erhöhter Infektionsgefahr
• Beschäftigungsverbot nach MuSchuG
  • Beschäftigung mit krebserregenden, fruchtschädigenden oder erbgutverändernden Gefahrstoffen
  • Beschäftigung mit sehr giftigen, giftigen oder gesundheitsschädlichen Stoffen bei Überschreiten des Grenzwerts
  • schweres Heben und Tragen
  • Einwirkung von Strahlung, Gasen, Dämpfen, Hitze, Kälte, Erschütterungen oder Lärm

Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)

• Jugendliche müssen vor dem Beschäftigungsverhältnis ärztlich untersucht werden.
• Leider werden oftmals Atteste „auf die Schnelle“ bescheinigt, die weder die gesundheitlichen Besonderheiten der Jugendlichen noch die speziellen Anforderungen des Berufs miteinbeziehen und kritisch beleuchten (z. B. Neurodermitis und Ausbildung zum Friseurberuf).
• Vorschriften, die für die Beschäftigung von unter 18-Jährigen gelten
  • Nicht mehr als 8 Stunden/Tag und 40 Stunden/Woche
  • Nur zwischen 7:00 und 20:00 Uhr (Ausnahme: Gastgewerbe, Bäckerei, Landwirtschaft)
  • Keine Tätigkeiten, die einhergehen mit: besonderen Gefahren, Hitze- /Kältebelastung, Einwirkung schädigender Noxen, Untertagearbeit, Akkordarbeit, Arbeit mit sittlicher Gefährdung

Arbeitszeitgesetz (ArbZG)

• Das Arbeitszeitgesetz soll Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer*innen bei der Arbeitszeitgestaltung gewährleisten und den Sonntag sowie staatliche anerkannte Feiertage als Tage der Arbeitsruhe schützen.
• Der Nachtarbeitsplatz von Arbeitnehmer*innen muss auf Verlangen in einen Tagarbeitsplatz umgewandelt werden wenn:
  • Eine Gefährdung der Gesundheit besteht
  • Ein Kind im Haushalt unter 12 Jahren existiert, dass nicht von einer anderen Person im Haushalt betreut werden kann
  • Eine schwer pflegebedürftige Person von Angehörigen im Haushalt versorgt werden soll, die nicht von einer anderen Person im Haushalt versorgt werden kann
• Der Betriebsrat kann Vorschläge für die Umsetzung in einen Tagarbeitsplatz unterbreiten.
• Cave: Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs von 2000: Bereitschaftsdienste sind Arbeitszeit!

Nacht- und Schichtarbeit

• Ca. 15 % aller Berufstätigen arbeiten in Deutschland in Nacht- und Schichtarbeit.
• Schichtarbeit existiert aus wirtschaftlichen, technologischen und Versorgungsgründen.
• Das Risiko für Arbeitsunfälle im Nachtdienst ist signifikant erhöht im Vergleich zum Frühdienst. Nach 12 Jahren scheiden 50 % der Beschäftigten aus dem Schichtdienst aus.
• Mögliche gesundheitliche Folgen durch Nacht- und Schichtarbeit:
  • Schlafstörungen und Appetitstörungen durch die Störung des zirkadianen Rhythmus
  • Magen-Darm-Beschwerden
  • Ulcuserkrankungen
  • Erhöhtes Risiko für das Auftreten einer koronaren Herzerkrankung
• Arbeitswissenschaftliche Empfehlungen zur Schichtplangestaltung:
  • Nicht mehr als drei Nachtschichten hintereinander
  • Nicht mehr als drei Frühschichten und drei Spätschichten hintereinander
  • Frühschicht nicht zu früh starten
  • Vorwärtswechsel der Frühschichten
  • Ungünstige Schichtfolge vermeiden
  • Geblockte Wochenendfreizeit
  • Mindestens ein freier Abend pro Woche von Montag bis Freitag