Schließt man einen Vertrag ab, möchte man, dass dieser erfüllt wird. Jede Partei erklärt sich willens etwas zu geben und schuldet ihren Erfolg. Doch nicht immer genügt der Wille, um eine zu erbringende Leistung möglich zu machen. Kann eine Leistung hingegen aus tatsächlichen, terminlichen oder rechtlichen Gründen endgültig nicht erbracht werden, liegt ein Fall der Unmöglichkeit vor.

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excalibur

Bild: “Excalibur” von Bodiou Arnaud. Lizenz: CC BY-ND 2.0


Normiert ist die Unmöglichkeit in den §§ 275 BGB und regelt dabei die Frage, unter welchen entsprechenden Bedingungen die primäre Leistungspflicht entfällt. Zu unterscheiden sind die echte Unmöglichkeit (§§ 275 I BGB), die praktische Unmöglichkeit (§§ 275 II BGB) und die persönliche Unmöglichkeit (§§ 275 III BGB).

Merke:
Der Schuldner soll nicht zu einer Leistung verpflichtet werden, die er nicht leisten kann.
Schuldner ist, wer einem anderen gegenüber zu einer Leistung verpflichtet ist.
Gläubiger ist derjenige, der durch eine Forderung eine Leistung vom Schuldner erhält.

Befreiung von der Gegenleistung

Ist die Erbringung der Leistung unmöglich, wird der Schuldner von der Leistungspflicht befreit und kann i.S.d. § 275 I BGB eine Einwendung erheben. Der Gläubiger, der folglich keine vertragliche Leistung erhält, muss ebenfalls nach § 326 I BGB keine Gegenleistung erbringen.

Schema:
I.Gegenseitiger Vertrag
Vertragspflichten im Synallagma
II.Leistungsbefreiung gem. § 275 I-III BGB
Unmöglichkeit
III.Kein Ausschluss gem. § 326 II BGB
Keinerlei Verantwortung des Gläubigers für die Unmöglichkeit

Arten von Unmöglichkeit

  • §275 I Echte Unmöglichkeit: Die Leistung kann aus naturgesetzlichen oder rechtlichen Gründen nicht erbracht werden
  • §275 II Praktische Unmöglichkeit: Die Erbringung der Leistung ist nicht völlig ausgeschlossen, kann jedoch nur mit äußerst unverhältnismäßigem Aufwand überwunden werden
  • §275 III Persönliche Unmöglichkeit: Dem Schuldner kann die Leistungserbringung aus anderen als aus wirtschaftlichen Gründen nicht zugemutet werden
  • Absolutes Fixgeschäft: Die Einhaltung der Leistungszeit ist für den Gläubiger wesentlich. Eine verspätete Leistung stellt keine Erfüllung mehr dar
  • Zweckerreichung (h.M.): Der Erfolg ist auch ohne Zutun des Schuldners eingetreten
Merke:
Die relativen Fixgeschäfte stellen keine Möglichkeit nach § 275 BGB dar. Bei diesem Rechtsgeschäft, besteht noch ein Restinteresse an der Leistung. Die Leistung ist i.S.d. § 323 II Nr. 2 BGB nachholbar.

Abgrenzung der faktischen von der wirtschaftlichen Unmöglichkeit

Bei der faktischen Unmöglichkeit gem. § 275 II BGB, sowie der wirtschaftlichen Unmöglichkeit gem. § 313 I, III BGB kann die geschuldete Leistung, nach einem unerwarteten Ereignis nur unter großem Leistungsaufwand beschafft werden.

  • Faktische Unmöglichkeit: Der Leistungsaufwand des Schuldners erhöht sich außerordentlich gegenüber dem gleich bleibenden Gläubigerinteresse. Folglich kann der Schuldner die Einrede des § 275 II BGB erheben
  • Wirtschaftliche Unmöglichkeit: Der Leistungsaufwand des Schuldners und das Gläubigerinteresse steigen an. Der Vertrag kann gem. § 313 I BGB angepasst, nach § 313 III BGB aufgehoben werden

Rechtsfolgen: Schadensersatz statt der Leistung

Ein Leistungsanspruch des Gläubigers ist ausgeschlossen, sobald die Voraussetzungen des § 275 I BGB vorliegen oder der Schuldner gem. § 275 II, III BGB die Leistung verweigert.

Mithin kann der Gläubiger einen Schaden erleiden, da er die Leistung nicht erhält. Möglicherweise muss er sich eine kurzfristige Ersatzleistung zu erhöhten Preisen beschaffen, oder kann die gewünschte Leistung nicht mehr gewinnbringend verkaufen. Folglich hat der Gläubiger ein Interesse an einem Schadensersatz.

Dabei unterscheidet man, ob der Untergang der Leistung vor dem Vertragsschluss (anfängliche Unmöglichkeit) oder danach (nachträgliche Unmöglichkeit) erfolgt ist.

Schema 1:
Anfängliche Unmöglichkeit i.S.d. § 311a II 1 BGB

  • I. Schuldverhältnis
  • II. Leistungsbefreiung des Schuldners, § 275 I-III BGB
  • III. Kenntnis des Leistungshindernisses
Schema 2:
Nachträgliche Unmöglichkeit i.S.d. §§ 280 I, III, 283 BGB

  • I. Schuldverhältnis
  • II. Pflichtverletzung
  • III. Vertreten müssen
  • IV. Leistungsbefreiung des Schuldners, § 275 I-III BGB
Merke:
Der Ausschluss der Leistungspflicht bezieht sich auf die Primärleistung des Schuldners.
Die Rechte des Gläubigers nach §§ 280, 283, 311a, 326, 284, 285 BGB bleiben unberührt, § 275 IV BGB.

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