Die Versammlungsfreiheit, Art. 8 GG

Die Versammlungsfreiheit, Art. 8 GG

In der repräsentativen Demokratie soll die Versammlungsfreiheit gem. Art. 8 GG als politisches Grundrecht den Bürgern das Recht garantieren, sich Gehör zu verschaffen und Protest in Form von öffentlichen Demonstrationen kundzutun. In Deutschland war die Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) insbesondere während der Friedens- und Anti-Atomkraft-Demonstrationen und seit Ende der 90er-Jahre durch Aufmärsche von Rechts- und Linksradikalen Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. In Grundrechtsklausuren wird die Versammlungsfreiheit gem. Art. 8 GG daher besonders gerne abgefragt.
versammlungsfreiheit
Lecturio Redaktion

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18.01.2024

Inhalt

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I. Schutzbereich von Art. 8 Abs. 1 GG

1. Personeller Schutzbereich

Der personelle Schutzbereich des Art. 8 GG umfasst alle Deutschen im Sinne des Art. 116 Abs. 1 GG.

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

Ausländer müssen sich dagegen auf das Auffanggrundrecht des Art. 2 Abs. 1 GG berufen. Darüber hinaus ist Art. 8 GG gem. Art. 19 Abs. 3 GG auch auf inländische juristische Personen des Privatrechts anwendbar, unabhängig von ihrer Rechtsform. Vereinigungen wie z.B. Parteien oder Bürgerinitiativen sind häufig Veranstalter von Versammlungen.

2. Sachlicher Schutzbereich

Der Gegenstand des Art. 8 Abs. 1 GG besteht aus drei Teilen:

  • „sich friedlich 
  • und ohne Waffen 
  •  versammeln “

a. Versammlung

Definition: Unter einer Versammlung ist eine Zusammenkunft mehrerer Menschen an einem Ort zu einem gemeinsamen Zweck zu verstehen.

Der Versammlungsbegriff des Art. 8 GG hat somit zwei Voraussetzungen:

Erstens muss es sich um eine körperliche Zusammenkunft mehrerer Personen handeln. Dabei genügen nach ganz überwiegender Auffassung bereits drei Personen. Eine rein virtuelle Zusammenkunft, etwa im Internet, genügt nicht.


Art. 8 GG Anzahl Mitglieder Versammlung
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Zweitens muss ein gemeinsamer Zweck die Teilnehmer innerlich verbinden. Nur dadurch kann die Versammlung von einer bloßen Ansammlung abgegrenzt werden. So genügt es für Art. 8 GG beispielsweise nicht, wenn die Teilnehmer eines Konzertes zwar alle den gleichen, aber dennoch keinen gemeinsamen, verbindenden Zweck verfolgen, sie also für die Zweckverfolgung nicht aufeinander angewiesen sind. Ein gemeinsamer Zweck setzt also grundlegend voraus, dass die Personen einander zur Zweckverfolgung brauchen.

Streitig ist jedoch, welche Anforderungen an den gemeinsamen Zweck des Art. 8 GG zu stellen sind:

  • Überwiegend soll der gemeinsame Zweck zumindest in einer gemeinsamen Meinungsbildung und –äußerung liegen müssen (erweiterter Versammlungsbegriff), so dass nicht bereits jeder gemeinsame Zweck ausreicht (weiter Versammlungsbegriff).
  • Eine noch engere Auffassung, u.a. des BVerfG und BVerwG, will den Versammlungsbegriff sogar noch weiter einschränken, so dass nur dann eine Versammlung vorliegt, wenn die Meinungsäußerung der Erörterung politischer Angelegenheiten dient (enger Versammlungsbegriff) [Loveparade-Entscheidung, NJW 2001, 2459].
  • Stellungnahme:
    Vorzugswürdig erscheint der erweiterte Versammlungsbegriff, nachdem zwar eine gemeinsame Meinungsbildung- und äußerung verlangt wird, diese aber nicht politisch sein muss. Dafür spricht, dass Art. 8 Abs. 1 GG eine Ergänzungsfunktion zu der Meinungsfreiheit und den anderen Kommunikationsgrundrechten inne hat und das wichtige Versammlungsgrundrecht so nicht schon im Rahmen des Schutzbereiches zu stark eingeschränkt wird. Außerdem ist der enge Versammlungsbegriff mit dem Wortlaut und der systematischen Stellung der Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) innerhalb der Kommunikationsgrundrechte kaum zu vereinbaren.

Art. 8 GG Versammlungsbegriff
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Für die Klausur: Unstreitig müssen die Teilnehmer einen gemeinsamen, verbindenden Zweck verfolgen – streitig ist nur, wie dieser Zweck auszusehen hat. Die Frage kann in der Regel jedoch offenbleiben, wenn es um politische Demonstrationen und ähnliches geht, denn deren Zweck ist die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung und erfüllt damit bereits die engsten Voraussetzungen.

b. Waffen

Definition: Waffen sind alle technischen Waffen sowie jeder Gegenstand, der zur Verletzung von Personen oder zur Beschädigung von Sachen geeignet ist und zu diesem Zweck mitgeführt wird.

Teilweise kann es Sinn machen, das Mitführen von Waffen vor der Friedlichkeit zu prüfen, weil ein solches Verhalten die Unfriedlichkeit des jeweiligen Versammlungsteilnehmers schon vermuten lässt.

c. Friedlich

Definition: Friedlich ist eine Versammlung, die keinen gewalttätigen und aufrührerischen Verlauf nimmt, bei der also keine Gewalttätigkeiten oder aggressiven Ausschreitungen gegen Personen oder Sachen unmittelbar bevorstehen oder bereits stattfinden.

Wichtig: Bei den Einschränkungen “friedlich” und “ohne Waffen” handelt es sich nicht um Gesetzesvorbehalte, sondern um Merkmale, die von vornherein den Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 GG begrenzen!

Bei beiden Merkmalen ist auf den einzelnen Teilnehmer abzustellen, dabei genügt die Unfriedlichkeit einzelner Teilnehmer jedoch nicht, um die Friedlichkeit der ganzen Versammlung als solche zu beeinträchtigen: Es darf nicht ein Einzelner die Möglichkeit haben, die gesamte Versammlung zu sprengen. Etwas anderes gilt nur, wenn die Unfriedlichkeit auf die gesamte Versammlung übergegriffen hat (Kollektive Unfriedlichkeit).

Das durch Art. 8 Abs. 1 GG geschützte Verhalten ist weit zu verstehen:

  1. Art. 8 Abs. 1 GG gewährleistet zum einen die organisatorische Freiheit: Vorbereitung, Wahl des Ortes und –zeitpunkts und die Leitung der Versammlung sind frei.
  2. Weiterhin ist die Teilnahme an der Versammlung einschließlich der An- und Abreise geschützt. Wie bei der Religionsfreiheit wird auch die negative Freiheit geschützt, nicht an einer Versammlung teilzunehmen.

Im Unterschied zu Art. 5 Abs. 1 GG (Meinungsfreiheit) geht es bei der Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) um den äußeren, körperlichen Vorgang des Zusammenkommens, während die Meinungsfreiheit mehr auf Inhalt der Meinung gerichtet ist. Beide können aber gleichzeitig eingreifen. Dies ist ebenfalls eine beliebte Kombination für Klausuren.

II. Eingriff in den Schutzbereich von Art. 8 GG

Ein Eingriff in Art. 8 Abs. 1 GG liegt vor, wenn eine Versammlung verboten oder aufgelöst oder die Art und Weise ihrer Durchführung durch staatliche Maßnahmen erheblich beschränkt wird.

Erhebliche Beschränkungen können z.B. Überwachungsmaßnahmen sein, soweit hierdurch die Entschlussfreiheit an der Teilnahme an der Versammlung beeinträchtigt wird.

Auch liegt etwa ein Eingriff vor, wenn entgegen des Wortlauts die Versammlung von einer Erlaubnis abhängig gemacht wird. Für Versammlungen unter freiem Himmel verlangt das Versammlungsgesetz des Bundes (§ 14 VersG) zwar eine vorherige Anmeldung (mit Ausnahme einer Spontanversammlung < 24 Stunden vorher geplant), eine staatliche Erlaubnis ist aber niemals vorgesehen.

Achtung: Eine Bundesländer haben von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, ein eigenes Versammlungsgesetz zu erlassen (bspw. VersammlG LSA). Wenn dies in deinem Bundesland der Fall ist, dann ist es wichtig, in der Klausur immer auf dieses Gesetz Bezug zu nehmen und nicht auf die größtenteils gleichlautenden Normen im VersG des Bundes! In allen anderen Ländern gelten jedoch die Vorschriften des Bundes (Art. 125a GG). (NEU: VersG NRW vom 17.12.2021)

III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung, Art. 8 GG

1. Schranken

Art. 8 Abs. 2 GG stellt einen Gesetzesvorbehalt dar. Die Versammlungsfreiheit wird durch die Schranke des Art. 8 Abs. 2 GG beschränkt. Danach gilt:

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Versammlungen finden unter freiem Himmel statt, wenn sie keine feste seitliche Begrenzung haben. Die Seiten müssen so umschlossen sein, dass der Raum nur durch besondere Eingänge betreten werden kann. Es kommt also gerade nicht auf eine Überdachung an!

Grund für diesen einfachen Gesetzesvorbehalt ist, dass derartige Versammlungen stark mit der Außenwelt in Kontakt kommen und deshalb besonders gefährlich und gefährdet sind. Art. 8 Abs. 2 GG soll dem Staat daher Eingriffe bei Versammlungen ermöglichen, bei denen ein erhöhtes Gefahrenpotenzial besteht.
Das mit Abstand wichtigste Gesetz ist hierbei das Versammlungsgesetz des Bundes. Dabei gilt dieses durch die Förderalismusreform gem. Art. 125a GG als Bundesrecht fort, solange es nicht durch Landesrecht ersetzt ist
Für Art. 8 Abs. 1 GG gelten die Verfassungsimmanenten Schranken

Findet die jeweilige Versammlung nicht unter freiem Himmel statt, findet Art. 8 Abs. 2 GG keine Anwendung. Der Eingriff kann dann nur durch verfassungsimmanente Schranken gerechtfertigt werden. Der Regelfall in der Klausur sollte aber die Versammlung unter freiem Himmel sein.

Art. 8 GG ist daher praktisch ein zweiteiliges Grundrecht, das teilweise unter Gesetzesvorbehalt steht und zum Teil auch vorbehaltlos geschützt ist.


Art. 8 GG Schranken Versammlungsfreiheit
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2. Verfassungsmäßigkeit der Rechtsgrundlage

Nachdem festgestellt wurde, dass Schranken existieren, ist deren Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen. Im Regelfall stammt dabei die Rechtsgrundlage aus dem Versammlungsgesetz. Hier ist also festzustellen, ob die zur Anwendung gekommene Norm des Versammlungsgesetzes formell und materiell verfassungsmäßig ist.

Die formelle Verfassungsmäßigkeit ist dabei in der Regel unproblematisch, entweder existiert ein Versammlungsgesetz des Landes oder das Versammlungsgesetz des Bundes gilt nach Art. 125a GG weiter fort.

Bei der materiellen Verfassungsmäßigkeit ist das konkrete Versammlungsgesetz nach dem bekannten Schema auf seine Verhältnismäßigkeit hin zu überprüfen, es muss also einem legitimen Zweck dienen sowie geeignet, erforderlich und angemessen sein.

3. Verfassungsmäßigkeit des Einzelakts

Bei Verfassungsbeschwerden im Rahmen der Versammlungsfreiheit geht es meistens um Einzelakte der Polizei oder anderen Behörden, z.B. die Auflösung einer Versammlung. Deshalb ist hier nun die verfassungskonforme Anwendung der Eingriffsgrundlage zu prüfen. Dabei können sich zwei Probleme stellen:

Zum einen stellt sich die Frage, gegen wen die Behörden einzuschreiten haben, wenn die Versammlung durch eine gewaltbereite Gegendemonstration gestört wird:

Grundsätzlich muss die Versammlungsbehörde gegen die Gegendemonstration vorgehen, ein Vorgehen gegen die friedliche Ausgangsversammlung kommt nur unter Beachtung der strengen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme eines Nichtverantwortlichen in Betracht. In der Klausur wird dies bei Erforderlichkeit des Einzelakts geprüft.

Weiterhin ist das Einschreiten der Verwaltung gegen sog. Spontan- und Eilversammlungen im Hinblick auf § 14 Abs. 1 VersG (Anmeldepflicht) problematisch:

Für Spontanversammlungen gilt § 14 Abs. 1 VersG schon seinem Wortlaut nach nicht, denn hier hat niemand die “Absicht”, eine Versammlung “zu veranstalten”. Deshalb bedürfen Spontanversammlungen keiner Anmeldung. Dagegen finden sich zwar auch Eilversammlungen aus plötzlichem Anlass zusammen, sie werden aber durch einen Veranstalter organisiert und fallen deshalb grundsätzlich unter den Wortlaut des § 14 Abs. 1 VersG.

Trotzdem lässt sich die Frist wegen der besonderen Eilbedürftigkeit nicht mehr wahren. Deshalb ist die Norm verfassungskonform so auszulegen, dass an Stelle der 48-Stunden Frist nur noch so bald wie möglich angemeldet werden muss. Wird eine Versammlung dagegen gar nicht angemeldet, kann sie gem. § 15 Abs. 3 VersG von den Behörden aufgelöst werden.

Tipp: Mehr zur Versammlungsfreiheit gem. Art. 8 GG? Dann schau dir am besten dieses Video an!

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Simon Veiser

Simon Veiser beschäftigt sich seit 2010 nicht nur theoretisch mit IT Service Management und ITIL, sondern auch als leidenschaftlicher Berater und Trainer. In unterschiedlichsten Projekten definierte, implementierte und optimierte er erfolgreiche IT Service Management Systeme. Dabei unterstützte er das organisatorische Change Management als zentralen Erfolgsfaktor in IT-Projekten. Simon Veiser ist ausgebildeter Trainer (CompTIA CTT+) und absolvierte die Zertifizierungen zum ITIL v3 Expert und ITIL 4 Managing Professional.

Dr. Frank Stummer

Dr. Frank Stummer ist Gründer und CEO der Digital Forensics GmbH und seit vielen Jahren insbesondere im Bereich der forensischen Netzwerkverkehrsanalyse tätig. Er ist Mitgründer mehrerer Unternehmen im Hochtechnologiebereich, u.a. der ipoque GmbH und der Adyton Systems AG, die beide von einem Konzern akquiriert wurden, sowie der Rhebo GmbH, einem Unternehmen für IT-Sicherheit und Netzwerküberwachung im Bereich Industrie 4.0 und IoT. Zuvor arbeitete er als Unternehmensberater für internationale Großkonzerne. Frank Stummer studierte Betriebswirtschaft an der TU Bergakademie Freiberg und promovierte am Fraunhofer Institut für System- und Innovationsforschung in Karlsruhe.

Sobair Barak

Sobair Barak hat einen Masterabschluss in Wirtschaftsingenieurwesen absolviert und hat sich anschließend an der Harvard Business School weitergebildet. Heute ist er in einer Management-Position tätig und hat bereits diverse berufliche Auszeichnungen erhalten. Es ist seine persönliche Mission, in seinen Kursen besonders praxisrelevantes Wissen zu vermitteln, welches im täglichen Arbeits- und Geschäftsalltag von Nutzen ist.

Wolfgang A. Erharter

Wolfgang A. Erharter ist Managementtrainer, Organisationsberater, Musiker und Buchautor. Er begleitet seit über 15 Jahren Unternehmen, Führungskräfte und Start-ups. Daneben hält er Vorträge auf Kongressen und Vorlesungen in MBA-Programmen. 2012 ist sein Buch „Kreativität gibt es nicht“ erschienen, in dem er mit gängigen Mythen aufräumt und seine „Logik des Schaffens“ darlegt. Seine Vorträge gestaltet er musikalisch mit seiner Geige.

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Holger Wöltje ist Diplom-Ingenieur (BA) für Informationstechnik und mehrfacher Bestseller-Autor. Seit 1996 hat er über 15.800 Anwendern in Seminaren und Work-shops geholfen, die moderne Technik produktiver einzusetzen. Seit 2001 ist Holger Wöltje selbstständiger Berater und Vortragsredner. Er unterstützt die Mitarbeiter von mittelständischen Firmen und Fortune-Global-500- sowie DAX-30-Unternehmen dabei, ihren Arbeitsstil zu optimieren und zeigt Outlook-, OneNote- und SharePoint-Nutzern, wie sie ihre Termine, Aufgaben und E-Mails in den Griff bekommen, alle wichtigen Infos immer elektronisch parat haben, im Team effektiv zusammenarbeiten, mit moderner Technik produktiver arbeiten und mehr Zeit für das Wesentliche gewinnen.

Frank Eilers

Frank Eilers ist Keynote Speaker zu den Zukunftsthemen Digitale Transformation, Künstliche Intelligenz und die Zukunft der Arbeit. Er betreibt seit mehreren Jahren den Podcast „Arbeitsphilosophen“ und übersetzt komplexe Zukunftsthemen für ein breites Publikum. Als ehemaliger Stand-up Comedian bringt Eilers eine ordentliche Portion Humor und Lockerheit mit. 2017 wurde er für seine Arbeit mit dem Coaching Award ausgezeichnet.

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Yasmin Kardi ist zertifizierter Scrum Master, Product Owner und Agile Coach und berät neben ihrer Rolle als Product Owner Teams und das höhere Management zu den Themen agile Methoden, Design Thinking, OKR, Scrum, hybrides Projektmanagement und Change Management.. Zu ihrer Kernkompetenz gehört es u.a. internationale Projekte auszusteuern, die sich vor allem auf Produkt-, Business Model Innovation und dem Aufbau von Sales-Strategien fokussieren.

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Leon Chaudhari ist ein gefragter Marketingexperte, Inhaber mehrerer Unternehmen im Kreativ- und E-Learning-Bereich und Trainer für Marketingagenturen, KMUs und Personal Brands. Er unterstützt seine Kunden vor allem in den Bereichen digitales Marketing, Unternehmensgründung, Kundenakquise, Automatisierung und Chat Bot Programmierung. Seit nun bereits sechs Jahren unterrichtet er online und gründete im Jahr 2017 die „MyTeachingHero“ Akademie.

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Als akkreditierter Trainer für PRINCE2® und weitere international anerkannte Methoden im Projekt- und Portfoliomanagement gibt Andreas Ellenberger seit Jahren sein Methodenwissen mit viel Bezug zur praktischen Umsetzung weiter. In seinen Präsenztrainings geht er konkret auf die Situation der Teilnehmer ein und erarbeitet gemeinsam Lösungsansätze für die eigene Praxis auf Basis der Theorie, um Nachhaltigkeit zu erreichen. Da ihm dies am Herzen liegt, steht er für Telefoncoachings und Prüfungen einzelner Unterlagen bzgl. der Anwendung gern zur Verfügung.

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Zach Davis ist studierter Betriebswirt und Experte für Zeitintelligenz und Zukunftsfähigkeit. Als Unternehmens-Coach hat er einen tiefen Einblick in über 80 verschiedene Branchen erhalten. Er wurde 2011 als Vortragsredner des Jahres ausgezeichnet und ist bis heute als Speaker gefragt. Außerdem ist Zach Davis Autor von acht Büchern und Gründer des Trainingsinstituts Peoplebuilding.

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Wladislaw Jachtchenko ist mehrfach ausgezeichneter Experte, TOP-Speaker in Europa und gefragter Business Coach. Er hält Vorträge, trainiert und coacht seit 2007 Politiker, Führungskräfte und Mitarbeiter namhafter Unternehmen wie Allianz, BMW, Pro7, Westwing, 3M und viele andere – sowohl offline in Präsenztrainings als auch online in seiner Argumentorik Online-Akademie mit bereits über 52.000 Teilnehmern. Er vermittelt seinen Kunden nicht nur Tools professioneller Rhetorik, sondern auch effektive Überzeugungstechniken, Methoden für erfolgreiches Verhandeln, professionelles Konfliktmanagement und Techniken für effektives Leadership.

Alexander Plath

Alexander Plath ist seit über 30 Jahren im Verkauf und Vertrieb aktiv und hat in dieser Zeit alle Stationen vom Verkäufer bis zum Direktor Vertrieb Ausland und Mediensprecher eines multinationalen Unternehmens durchlaufen. Seit mehr als 20 Jahren coacht er Führungskräfte und Verkäufer*innen und ist ein gefragter Trainer und Referent im In- und Ausland, der vor allem mit hoher Praxisnähe, Humor und Begeisterung überzeugt.