Gewerblicher Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht

Gewerblicher Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht

Kaum wurde die Zwischenprüfung bestanden, steht schon die nächste wegweisende Entscheidung an: Die Wahl der Schwerpunktbereiche ist für die berufliche Zukunft entscheidend und sollte daher sorgfältig getroffen werden. Als Entscheidungshilfe wird der Schwerpunktbereich „Gewerblicher Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht“ kompakt vorgestellt.
Gewerblicher Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht
Lecturio Redaktion

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04.01.2024

Inhalt

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Einleitung

Die Schwerpunktbereiche werden an den verschiedenen juristischen Fakultäten unterschiedlich ausgestaltet. Die hier folgende Darstellung bezieht sich auf den Schwerpunktbereich in dem der Gewerbliche Rechtsschutz und das Wettbewerbsrecht zu gleichen Teilen gewichtet sind. Der Schwerpunktbereich „Gewerblicher Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht“ umfasst im Kernbestand folgende Vorlesungen:

  • Markenrecht
  • Patentrecht
  • Recht des unlauteren Wettbewerbs
  • Kartellrecht
  • Vergaberecht

Gewerblicher Rechtsschutz

Der gewerbliche Rechtsschutz schützt geistiges Eigentum auf gewerblichem Gebiet. Dies geschieht in concreto durch das Marken- und Patentrecht.

Markenrecht im Überblick

Das Markenrecht schützt Bezeichnungen von Produkten im gewerblichen Verkehr. Es ist Teil des Kennzeichenrechts. Es kann zwischen Wortmarken (z.B. Coca-Cola) und Bildmarken (das Coca-Cola Logo) unterschieden werden. Marken können national, europäisch oder international geschützt werden. Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, dem Verbraucher die Identität der Waren zu garantieren, ohne dass eine Verwechslungsgefahr zu Waren anderer Herkunft besteht.

Patentrecht im Überblick

Das Patentrecht regelt die Entstehung und Wirkung gewerblicher Schutzrechte für Erfindungen. Nach § 1 I Patentgesetz werden Patente für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, wenn sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Das Patent hat die Wirkung, dass nur der Patentinhaber zur Nutzung der Erfindung befugt ist. Allen anderen ist die Herstellung oder Verwendung ohne Zustimmung des Patentinhabers verboten.

Das Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht setzt sich zusammen aus dem Kartellrecht, dem Lauterkeitsrecht und dem Vergaberecht.

Kartellrecht im Überblick

Das Kartellrecht soll verhindern, dass Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen den frei funktionierenden Markt beeinträchtigen. Das Kartellrecht ist im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und in den Artikeln Art. 101 und Art. 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) geregelt.

Das Kartellrecht verfolgt das Ziel einen funktionierenden, ungehinderten und vielseitigen Wettbewerb zum Wohle der Gesellschaft zu gewährleisten. Dies geschieht in concreto durch:

  • Verbot von Kartellen
  • Verbot des Missbrauchs marktbeherrschender Stellungen der Markteilnehmer
  • Fusionskontrolle

Für Wettbewerbsbeschränkungen, die den Handel zwischen den Mitgliedsstaaten beeinträchtigen, ist die EU-Kommission in Brüssel zuständig. Das EU-Kartellrecht hat vor dem Kartellrecht der Mitgliedsstaaten grundsätzlich Vorrang. Wettbewerbsbeschränkungen und Missbrauch von Marktmacht nationalen Ausmaßes werden vom Bundeskartellamt in Bonn verfolgt.

Lauterkeitsrecht

Das Lauterkeitsrecht ist im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt. Im Lauterkeitsrecht geht es um dem Schutz des Wettbewerbs vor Verfälschungen durch unlauteres Verhalten einzelner Unternehmen. Diese Verhaltensweisen werden durch das UWG als unlauter und damit unzulässig verboten. Beispiel ist die unerlaubte telefonische Werbung ohne vorherige Einwilligung des Verbrauchers gem. § 7 UWG.

Vergaberecht

Das Vergaberecht regelt die Vergabe öffentlicher Aufträge durch öffentliche Auftraggeber. Es ist im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen und verschiedenen Vergabeordnungen geregelt und stark europarechtlich geprägt. Es umfasst die Regeln, die der öffentliche Auftraggeber bei der Beschaffung von Mitteln und Leistungen zu beachten hat. Durch diese Regeln soll ein möglichst wirtschaftlicher Umgang mit öffentlichen Mitteln und ein fairer Wettbewerb zwischen den Unternehmen sichergestellt werden. Zudem soll Transparenz gefördert und Bestechung vermieden werden. Auch umfasst das Vergaberecht Vorschriften, nach denen Bieter Rechtsschutz wegen der Verletzung von Vergaberegeln suchen können.

Berufsperspektiven

Der Schwerpunktbereich „Gewerblicher Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht“ ist für Studierende geeignet, die ein großes Interesse an wirtschaftlichen Fragestellungen mitbringen. Der Schwerpunktbereich bereitet optimal auf eine Tätigkeit in einer Wirtschaftskanzlei oder in nationalen oder europäischen Behörden vor. Die Berufsperspektiven auf diesem Feld sind sehr günstig.

Fazit

Wer sich für eine Karriere bei einer international agierenden Kanzlei oder bei Behörden interessiert und ein Interesse für Wirtschaft mitbringt, sollte den Schwerpunktbereich in die engere Auswahl aufnehmen. Allerdings muss beachtet werden, dass der Schwerpunktbereich recht umfangreich und anspruchsvoll ist und sich nur gering mit dem Pflichtfachstoff überschneidet.

Da die Schwerpunktbereiche je nach Universität unterschiedlich organisiert sind, lohnt es sich bei der Studienberatung oder bei Studierenden in höheren Semestern weitere Informationen einzuholen. Bei der Entscheidung sollte auch eine Rolle spielen, welche Noten in der Vergangenheit im Schwerpunktbereich vergeben wurden.

Quellen

  • Gruber, Joachim: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, 6. Auflage 2014.
  • Wünsche, Kai: Wettbewerbsrecht, 2. Auflage 2014.

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Simon Veiser

Simon Veiser beschäftigt sich seit 2010 nicht nur theoretisch mit IT Service Management und ITIL, sondern auch als leidenschaftlicher Berater und Trainer. In unterschiedlichsten Projekten definierte, implementierte und optimierte er erfolgreiche IT Service Management Systeme. Dabei unterstützte er das organisatorische Change Management als zentralen Erfolgsfaktor in IT-Projekten. Simon Veiser ist ausgebildeter Trainer (CompTIA CTT+) und absolvierte die Zertifizierungen zum ITIL v3 Expert und ITIL 4 Managing Professional.

Dr. Frank Stummer

Dr. Frank Stummer ist Gründer und CEO der Digital Forensics GmbH und seit vielen Jahren insbesondere im Bereich der forensischen Netzwerkverkehrsanalyse tätig. Er ist Mitgründer mehrerer Unternehmen im Hochtechnologiebereich, u.a. der ipoque GmbH und der Adyton Systems AG, die beide von einem Konzern akquiriert wurden, sowie der Rhebo GmbH, einem Unternehmen für IT-Sicherheit und Netzwerküberwachung im Bereich Industrie 4.0 und IoT. Zuvor arbeitete er als Unternehmensberater für internationale Großkonzerne. Frank Stummer studierte Betriebswirtschaft an der TU Bergakademie Freiberg und promovierte am Fraunhofer Institut für System- und Innovationsforschung in Karlsruhe.

Sobair Barak

Sobair Barak hat einen Masterabschluss in Wirtschaftsingenieurwesen absolviert und hat sich anschließend an der Harvard Business School weitergebildet. Heute ist er in einer Management-Position tätig und hat bereits diverse berufliche Auszeichnungen erhalten. Es ist seine persönliche Mission, in seinen Kursen besonders praxisrelevantes Wissen zu vermitteln, welches im täglichen Arbeits- und Geschäftsalltag von Nutzen ist.

Wolfgang A. Erharter

Wolfgang A. Erharter ist Managementtrainer, Organisationsberater, Musiker und Buchautor. Er begleitet seit über 15 Jahren Unternehmen, Führungskräfte und Start-ups. Daneben hält er Vorträge auf Kongressen und Vorlesungen in MBA-Programmen. 2012 ist sein Buch „Kreativität gibt es nicht“ erschienen, in dem er mit gängigen Mythen aufräumt und seine „Logik des Schaffens“ darlegt. Seine Vorträge gestaltet er musikalisch mit seiner Geige.

Holger Wöltje

Holger Wöltje ist Diplom-Ingenieur (BA) für Informationstechnik und mehrfacher Bestseller-Autor. Seit 1996 hat er über 15.800 Anwendern in Seminaren und Work-shops geholfen, die moderne Technik produktiver einzusetzen. Seit 2001 ist Holger Wöltje selbstständiger Berater und Vortragsredner. Er unterstützt die Mitarbeiter von mittelständischen Firmen und Fortune-Global-500- sowie DAX-30-Unternehmen dabei, ihren Arbeitsstil zu optimieren und zeigt Outlook-, OneNote- und SharePoint-Nutzern, wie sie ihre Termine, Aufgaben und E-Mails in den Griff bekommen, alle wichtigen Infos immer elektronisch parat haben, im Team effektiv zusammenarbeiten, mit moderner Technik produktiver arbeiten und mehr Zeit für das Wesentliche gewinnen.

Frank Eilers

Frank Eilers ist Keynote Speaker zu den Zukunftsthemen Digitale Transformation, Künstliche Intelligenz und die Zukunft der Arbeit. Er betreibt seit mehreren Jahren den Podcast „Arbeitsphilosophen“ und übersetzt komplexe Zukunftsthemen für ein breites Publikum. Als ehemaliger Stand-up Comedian bringt Eilers eine ordentliche Portion Humor und Lockerheit mit. 2017 wurde er für seine Arbeit mit dem Coaching Award ausgezeichnet.

Yasmin Kardi

Yasmin Kardi ist zertifizierter Scrum Master, Product Owner und Agile Coach und berät neben ihrer Rolle als Product Owner Teams und das höhere Management zu den Themen agile Methoden, Design Thinking, OKR, Scrum, hybrides Projektmanagement und Change Management.. Zu ihrer Kernkompetenz gehört es u.a. internationale Projekte auszusteuern, die sich vor allem auf Produkt-, Business Model Innovation und dem Aufbau von Sales-Strategien fokussieren.

Leon Chaudhari

Leon Chaudhari ist ein gefragter Marketingexperte, Inhaber mehrerer Unternehmen im Kreativ- und E-Learning-Bereich und Trainer für Marketingagenturen, KMUs und Personal Brands. Er unterstützt seine Kunden vor allem in den Bereichen digitales Marketing, Unternehmensgründung, Kundenakquise, Automatisierung und Chat Bot Programmierung. Seit nun bereits sechs Jahren unterrichtet er online und gründete im Jahr 2017 die „MyTeachingHero“ Akademie.

Andreas Ellenberger

Als akkreditierter Trainer für PRINCE2® und weitere international anerkannte Methoden im Projekt- und Portfoliomanagement gibt Andreas Ellenberger seit Jahren sein Methodenwissen mit viel Bezug zur praktischen Umsetzung weiter. In seinen Präsenztrainings geht er konkret auf die Situation der Teilnehmer ein und erarbeitet gemeinsam Lösungsansätze für die eigene Praxis auf Basis der Theorie, um Nachhaltigkeit zu erreichen. Da ihm dies am Herzen liegt, steht er für Telefoncoachings und Prüfungen einzelner Unterlagen bzgl. der Anwendung gern zur Verfügung.

Zach Davis

Zach Davis ist studierter Betriebswirt und Experte für Zeitintelligenz und Zukunftsfähigkeit. Als Unternehmens-Coach hat er einen tiefen Einblick in über 80 verschiedene Branchen erhalten. Er wurde 2011 als Vortragsredner des Jahres ausgezeichnet und ist bis heute als Speaker gefragt. Außerdem ist Zach Davis Autor von acht Büchern und Gründer des Trainingsinstituts Peoplebuilding.

Wladislav Jachtchenko

Wladislaw Jachtchenko ist mehrfach ausgezeichneter Experte, TOP-Speaker in Europa und gefragter Business Coach. Er hält Vorträge, trainiert und coacht seit 2007 Politiker, Führungskräfte und Mitarbeiter namhafter Unternehmen wie Allianz, BMW, Pro7, Westwing, 3M und viele andere – sowohl offline in Präsenztrainings als auch online in seiner Argumentorik Online-Akademie mit bereits über 52.000 Teilnehmern. Er vermittelt seinen Kunden nicht nur Tools professioneller Rhetorik, sondern auch effektive Überzeugungstechniken, Methoden für erfolgreiches Verhandeln, professionelles Konfliktmanagement und Techniken für effektives Leadership.

Alexander Plath

Alexander Plath ist seit über 30 Jahren im Verkauf und Vertrieb aktiv und hat in dieser Zeit alle Stationen vom Verkäufer bis zum Direktor Vertrieb Ausland und Mediensprecher eines multinationalen Unternehmens durchlaufen. Seit mehr als 20 Jahren coacht er Führungskräfte und Verkäufer*innen und ist ein gefragter Trainer und Referent im In- und Ausland, der vor allem mit hoher Praxisnähe, Humor und Begeisterung überzeugt.