Der Bundeskanzler, Art. 63 GG

Der Bundeskanzler, Art. 63 GG

Dem Bundeskanzler oder der Bundeskanzlerin kommt in Deutschland eine herausragende Stellung zu. In Medien und der politischen Diskussion ist der Kanzler ein täglicher Gast. Doch was hat der Bundeskanzler eigentlich für Befugnisse und wie wird das Amt gewählt? Unsicherheiten bei diesen und weiteren Fragen beseitigen wir in diesem Beitrag.
bundeskanzleramt
Lecturio Redaktion

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25.01.2024

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Inhalt

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1. Kandidatur für das Bundeskanzleramt

Nach Art. 62 GG bildet der Bundeskanzler (im Folgenden wird zur Vereinfachung die männliche Form verwendet. Damit ist gleichermaßen auch die Bundeskanzlerin gemeint.) gemeinsam mit den Bundesministern die Bundesregierung. Um Bundeskanzler werden zu können, muss man mindestens 18 Jahre alt sein und über die deutsche Staatsbürgerschaft verfügen. Hingegen ist es nicht erforderlich, dass man ein Mitglied des Bundestages ist.

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2. Die Wahl des Bundeskanzlers

Der Bundeskanzler wird nach Art. 63 I Grundgesetz (GG) auf Vorschlag des Bundespräsidenten ohne Aussprache gewählt. Bei seinem Vorschlag ist der Bundespräsident zwar frei, er wird sich aber regelmäßig an den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag orientieren, denn dieser muss ihn wählen. Die Macht liegt somit beim Parlament. Die Rolle des Bundespräsidenten hebt die Bedeutung des Bundeskanzleramts im politischen Prozess besonders hervor.

Wahl-Bundeskanzler-Art-63

Für die Wahl des Bundeskanzlers ist eine absolute Mehrheit erforderlich. Dies bedeutet, dass er von der Mehrheit der Bundestagsmitglieder gewählt werden muss. Der so gewählte Kandidat wird dann vom Bundespräsidenten zum Kanzler ernannt. Dieses Verfahren wird als erste Wahlphase bezeichnet. Bisher hat sich jeder Bundespräsident an die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag orientiert und alle Bundeskanzler wurden innerhalb der 1. Wahlrunde gewählt. Doch was würde passieren, wenn der Kandidat nicht die absolute Mehrheit erhält?

Es kommt zur zweite Wahlphase. Danach kann der Bundestag innerhalb von 14 Tagen mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder den Bundeskanzler wählen. Dafür muss aber 1/4 der Mitglieder des Bundestags einen Kandidaten vorschlagen. Da diese Hürde durchaus hoch sein kann, da es in einem Mehrparteiensystem auf die Sitzverteilung im Parlament ankommt, sei auf die “kann”-Formulierung aufmerksam gemacht. Es muss nicht zwangsläufig zu einer 2. Abstimmung im Parlament kommen.

Verläuft auch die zweite Wahlphase nicht erfolgreich, wird innerhalb der dritten Wahlphase derjenige durch den Bundestag gewählt, der die meisten Stimmen erhält. Der Bundespräsident muss den Kandidaten dabei innerhalb von 7 Tagen zum Bundeskanzler ernennen, sofern er die absolute Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Bundestages erlangt hat. Wird diese Mehrheit durch den Gewählten nicht erreicht, muss der Bundespräsident ihn innerhalb von sieben Tagen zum “Minderheitenkanzler” ernennen oder den Bundestag auflösen.

Bei der Amtsübernahme hat der Bundeskanzler schließlich noch den in Art. 56 GG in Verbindung mit Art. 64 II GG genannten Amtseid zu leisten, der mit oder ohne religiöse Beteuerung erfolgen kann.

3. Die Aufgaben und Pflichten des Bundeskanzlers


Kanzler
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Der Bundeskanzler hat eine sehr starke Stellung in der deutschen Verfassung. Nach Art. 64 I GG werden etwa die Bundesminister auf seinen Vorschlag hin vom Bundespräsidenten ernannt bzw. entlassen. Nach Art. 65 GG bestimmt er außerdem die Richtlinien der Politik und trägt für sie die Verantwortung. Dies wird auch als Richtlinienkompetenz bezeichnet.

Innerhalb der Richtlinien leitet aber jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und eigenverantwortlich. Man spricht hierbei von dem sogenannten Ressortprinzip. Dem Kollegialitätsprinzip entsprechend, entscheidet jedoch das gesamte Kabinett bei bestimmten wichtigen Fragen.

Außerdem leitet der Bundeskanzler nach Art. 65 S. 3 GG die Geschäfte der Bundesregierung nach einer von der Bundesregierung beschlossenen und vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung.


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Art. 66 GG bestimmt darüber hinaus, dass der Bundeskanzler kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben darf. Er darf außerdem nicht der Leitung und – ohne Zustimmung des Bundestages – auch nicht dem Aufsichtsrat eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören.

Gemäß Art. 69 I GG ernennt er einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter. Außerdem legt Art. 115 b GG fest, dass der Bundeskanzler im Verteidigungsfall die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte erlangt.

4. Die Amtszeit

Nach Art. 69 II GG endet das Amt des Bundeskanzlers jedenfalls, sobald ein neuer Bundestag zusammen tritt. Laut Art. 39 I 1 GG wird der Bundestag grundsätzlich alle vier Jahre gewählt. Der Bundeskanzler ist unter Umständen jedoch dazu angehalten, die Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiter zu führen (Art. 69 III GG). Er kann nach Ablauf seiner Amtszeit darüber hinaus beliebig oft wiedergewählt werden.

Die Amtszeit kann aber auch schon früher enden, etwa aufgrund eines Misstrauensvotums oder weil der Kanzler selbst die Vertrauensfrage stellt (s.u.). Weitere Gründe sind der Tod des Bundeskanzlers, sein Rücktritt oder seine Amtsunfähigkeit.

5. Das Misstrauensvotum

Nach Art. 67 GG kann das sogenannte konstruktive Misstrauensvotum erfolgen. Danach kann der Bundestag dem Bundeskanzler das Misstrauen nur dadurch aussprechen, dass er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und mit dem Ansinnen an den Bundespräsidenten herantritt, dass dieser den bisherigen Bundeskanzler entlassen soll. Diesem Wunsch muss der Bundespräsident entsprechen und den Gewählten ernennen. Art. 67 II GG sieht jedoch vor, dass zwischen dem Antrag und der Wahl 48 Stunden liegen müssen.


Misstrauensvotum Bundeskanzler Art. 67 GG
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6. Die Vertrauensfrage

Umgekehrt kann der Bundeskanzler nach Art. 68 GG auch selbst die Vertrauensfrage stellen, um sich des anhaltenden Rückhalts des Bundestages zu versichern. Erhält sein Antrag nicht die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Bundestages, kann der Bundespräsident auf seinen Vorschlag hin den Bundestag innerhalb von 21 Tagen auflösen. Dieses Recht erlischt, wenn der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Bundeskanzler wählt.

Dem Amtsinhaber steht es jedoch grundsätzlich frei, ob er aus der Vertrauensfrage überhaupt Konsequenzen ziehen möchte. Auch bei dieser müssen im Übrigen zwischen Antrag und Abstimmung 48 Stunden liegen.


Vertrauensfrage Kanzler Art. 68 GG
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7. Bisherige Bundeskanzler

Viele Bundesbürger haben außerdem ein Problem damit, die früheren Bundeskanzler aufzuzählen bzw. sie in die richtige Reihenfolge zu bringen. Damit es Ihnen nicht so ergeht, folgt hier noch ein kurzer Überblick mit den wichtigsten Fakten:

BundeskanzlerAmtszeitenBlitzporträt
Konrad Adenauer1949-1963Angesichts des Wiederaufbaus der Bundesrepublik verfolgte Adenauer eine enge Partnerschaft mit westlichen Verbündeten. Er unterstützte die Idee der sozialen Marktwirtschaft und benutzte die Berlin-Frage als politisches Kalkül. Er sprach sich gegen eine Anerkennung West-Berlins als Bundesland aus, um sozialistischen Kräften weniger politischen Spielraum zu geben. Adenauer wurde dreimal wiedergewählt (1953, 1957, 1961). Er entging außerdem einem Briefbombenattentat am 27.März 1952.
Ludwig Erhard1963-1966Der Politik-Quereinsteiger Erhard gilt als der glücklose Bundeskanzler. Im Schatten von Adenauer fand sein Leitbild der formierten Gesellschaft wenig Zustimmung. Sein kollegialer Stil wurde als Führungsschwäche ausgelegt. Außenpolitisch musste Erhard die Niederlage einstecken, den Vietnamkrieg der USA mit zu finanzieren. Innenpolitisch brachte ihm die Rezession und steigende Arbeitslosenzahlen einen schlechten Ruf. Pikant: Die “Welt” enthüllte 2002, dass Erhard 1963 keine Parteizugehörigkeit hatte, was in der Folge heftig diskutiert wurde.
Kurt-Georg Kiesinger1966-1969Kiesingers dreijährige Amtszeit bleibt nicht wegen seiner politischen Reformen in Erinnerung, sondern aufgrund einer Ohrfeige, die Beate Klarsfeld auf dem CDU-Parteitag am 7.11.1968 wegen seiner umstrittenen NS-Vergangenheit verabreichte. Er gilt bis heute als Symbol für eine unvollständige Aufarbeitung des Nationalsozialismus in Deutschland.
Willy Brandt1969-1974Brandt sozialliberales Motto “mehr Demokratie wagen” leitete eine neue Ostpolitik der Versöhnung ein. Berühmt ist der Kniefall im Warschauer Ghetto am 7.Dezember 1970 sowie sein Auftritt in Erfurt im gleichen Jahr. Für diese Politik erhielt Brandt ein Jahr später den Friedensnobelpreis. Andererseits musste der erste SPD-Bundeskanzler der Nachkriegszeit 1972 seine politische Handlungsunfähigkeit eingestehen, da viele Abgeordnete ins Lager der CDU/CSU wechselten. Nach gescheiterter Vertrauensfrage wurde der Bundestag 1972 aufgelöst.
Helmut Schmidt1974-1982Schmidt musste mit den Folgen der Ölkrise und dem Terror der RAF umgehen. Er selbst bedauerte später seine Verhandlungsbereitschaft mit der RAF. Innenpolitisch setzte er gegen großen Widerstand die friedliche Nutzung der Atomkraft zur Energiegewinnung durch. Außenpolitisch setzte sich Schmidt für einen einheitlichen europäischen Wahrungseinheit (ECU) ein und initiierte die Idee der G7. Mit Frankreich schlug er eine Politik der Versöhnung und Annäherung ein.
Helmut Kohl1982-1998Kohl ist der Kanzler der Deutschen Einheit. Im Alleingang legte Kohl nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 dem Bundestag ein Zehn-Punkte-Programm zur Überwindung der Teilung Deutschlands und Europas vor. Zusammen mit Lothar de Maizière, dem letzten DDR-Ministerpräsidenten, und den vier Siegermächten des 2. Weltkriegs unterzeichnete Kohl die so genannten Zwei-plus-Vier-Verträge.
Gerhard Schröder1998-2005Erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik wurde eine Regierung komplett abgewählt und erstmalig leistete ein Bundeskanzler einen Amtseid ohne religiöse Beteuerung. Das rot-grüne Projekt sollte eine neue politische Kultur verkörpern. So wurden das Staatsbürgerschaftsrecht, Steuern und Renten reformiert, der Atomausstieg beschlossen und eine Ökosteuer eingeführt. Mit der Agenda 2010 wurde unter anderem das Hartz-Konzept im Sozialbereich etabliert.
Angela Merkel2005-2021Angela Merkel wurde 2005 als erste Frau ins Bundeskanzleramt gewählt und bestritt in den folgenden Jahren vier Amtszeiten. Merkel galt während ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin international als Anführerin der Europäischen Union und als mächtigste Frau der Welt.
Fakt ist: Im Zuge der europäischen Finanzkrise nimmt Merkel eine wichtige Rolle ein. Besonders herausragend positionierte Merkel sich auch in der sog. Migrationskrise 2015. Ihr Ausspruch “Wir schaffen das!” ist in die Geschichtsbücher eingegangen. Zum Ende ihrer vierten Amtszeit führte Merkel durch die Corona-Pandemie.
Olaf Scholzseit 2021Olaf Scholz wurde 2021 ins Amt gewählt. Er führt eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP an. Scholz ist der erste konfessionslose Bundeskanzler. Sein Kabinett besteht zu gleicher Anzahl aus Männern und Frauen

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Comenius-Award 2019

Comenius-Award 2019

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Simon Veiser

Simon Veiser beschäftigt sich seit 2010 nicht nur theoretisch mit IT Service Management und ITIL, sondern auch als leidenschaftlicher Berater und Trainer. In unterschiedlichsten Projekten definierte, implementierte und optimierte er erfolgreiche IT Service Management Systeme. Dabei unterstützte er das organisatorische Change Management als zentralen Erfolgsfaktor in IT-Projekten. Simon Veiser ist ausgebildeter Trainer (CompTIA CTT+) und absolvierte die Zertifizierungen zum ITIL v3 Expert und ITIL 4 Managing Professional.

Dr. Frank Stummer

Dr. Frank Stummer ist Gründer und CEO der Digital Forensics GmbH und seit vielen Jahren insbesondere im Bereich der forensischen Netzwerkverkehrsanalyse tätig. Er ist Mitgründer mehrerer Unternehmen im Hochtechnologiebereich, u.a. der ipoque GmbH und der Adyton Systems AG, die beide von einem Konzern akquiriert wurden, sowie der Rhebo GmbH, einem Unternehmen für IT-Sicherheit und Netzwerküberwachung im Bereich Industrie 4.0 und IoT. Zuvor arbeitete er als Unternehmensberater für internationale Großkonzerne. Frank Stummer studierte Betriebswirtschaft an der TU Bergakademie Freiberg und promovierte am Fraunhofer Institut für System- und Innovationsforschung in Karlsruhe.

Sobair Barak

Sobair Barak hat einen Masterabschluss in Wirtschaftsingenieurwesen absolviert und hat sich anschließend an der Harvard Business School weitergebildet. Heute ist er in einer Management-Position tätig und hat bereits diverse berufliche Auszeichnungen erhalten. Es ist seine persönliche Mission, in seinen Kursen besonders praxisrelevantes Wissen zu vermitteln, welches im täglichen Arbeits- und Geschäftsalltag von Nutzen ist.

Wolfgang A. Erharter

Wolfgang A. Erharter ist Managementtrainer, Organisationsberater, Musiker und Buchautor. Er begleitet seit über 15 Jahren Unternehmen, Führungskräfte und Start-ups. Daneben hält er Vorträge auf Kongressen und Vorlesungen in MBA-Programmen. 2012 ist sein Buch „Kreativität gibt es nicht“ erschienen, in dem er mit gängigen Mythen aufräumt und seine „Logik des Schaffens“ darlegt. Seine Vorträge gestaltet er musikalisch mit seiner Geige.

Holger Wöltje

Holger Wöltje ist Diplom-Ingenieur (BA) für Informationstechnik und mehrfacher Bestseller-Autor. Seit 1996 hat er über 15.800 Anwendern in Seminaren und Work-shops geholfen, die moderne Technik produktiver einzusetzen. Seit 2001 ist Holger Wöltje selbstständiger Berater und Vortragsredner. Er unterstützt die Mitarbeiter von mittelständischen Firmen und Fortune-Global-500- sowie DAX-30-Unternehmen dabei, ihren Arbeitsstil zu optimieren und zeigt Outlook-, OneNote- und SharePoint-Nutzern, wie sie ihre Termine, Aufgaben und E-Mails in den Griff bekommen, alle wichtigen Infos immer elektronisch parat haben, im Team effektiv zusammenarbeiten, mit moderner Technik produktiver arbeiten und mehr Zeit für das Wesentliche gewinnen.

Frank Eilers

Frank Eilers ist Keynote Speaker zu den Zukunftsthemen Digitale Transformation, Künstliche Intelligenz und die Zukunft der Arbeit. Er betreibt seit mehreren Jahren den Podcast „Arbeitsphilosophen“ und übersetzt komplexe Zukunftsthemen für ein breites Publikum. Als ehemaliger Stand-up Comedian bringt Eilers eine ordentliche Portion Humor und Lockerheit mit. 2017 wurde er für seine Arbeit mit dem Coaching Award ausgezeichnet.

Yasmin Kardi

Yasmin Kardi ist zertifizierter Scrum Master, Product Owner und Agile Coach und berät neben ihrer Rolle als Product Owner Teams und das höhere Management zu den Themen agile Methoden, Design Thinking, OKR, Scrum, hybrides Projektmanagement und Change Management.. Zu ihrer Kernkompetenz gehört es u.a. internationale Projekte auszusteuern, die sich vor allem auf Produkt-, Business Model Innovation und dem Aufbau von Sales-Strategien fokussieren.

Leon Chaudhari

Leon Chaudhari ist ein gefragter Marketingexperte, Inhaber mehrerer Unternehmen im Kreativ- und E-Learning-Bereich und Trainer für Marketingagenturen, KMUs und Personal Brands. Er unterstützt seine Kunden vor allem in den Bereichen digitales Marketing, Unternehmensgründung, Kundenakquise, Automatisierung und Chat Bot Programmierung. Seit nun bereits sechs Jahren unterrichtet er online und gründete im Jahr 2017 die „MyTeachingHero“ Akademie.

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Als akkreditierter Trainer für PRINCE2® und weitere international anerkannte Methoden im Projekt- und Portfoliomanagement gibt Andreas Ellenberger seit Jahren sein Methodenwissen mit viel Bezug zur praktischen Umsetzung weiter. In seinen Präsenztrainings geht er konkret auf die Situation der Teilnehmer ein und erarbeitet gemeinsam Lösungsansätze für die eigene Praxis auf Basis der Theorie, um Nachhaltigkeit zu erreichen. Da ihm dies am Herzen liegt, steht er für Telefoncoachings und Prüfungen einzelner Unterlagen bzgl. der Anwendung gern zur Verfügung.

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Zach Davis ist studierter Betriebswirt und Experte für Zeitintelligenz und Zukunftsfähigkeit. Als Unternehmens-Coach hat er einen tiefen Einblick in über 80 verschiedene Branchen erhalten. Er wurde 2011 als Vortragsredner des Jahres ausgezeichnet und ist bis heute als Speaker gefragt. Außerdem ist Zach Davis Autor von acht Büchern und Gründer des Trainingsinstituts Peoplebuilding.

Wladislav Jachtchenko

Wladislaw Jachtchenko ist mehrfach ausgezeichneter Experte, TOP-Speaker in Europa und gefragter Business Coach. Er hält Vorträge, trainiert und coacht seit 2007 Politiker, Führungskräfte und Mitarbeiter namhafter Unternehmen wie Allianz, BMW, Pro7, Westwing, 3M und viele andere – sowohl offline in Präsenztrainings als auch online in seiner Argumentorik Online-Akademie mit bereits über 52.000 Teilnehmern. Er vermittelt seinen Kunden nicht nur Tools professioneller Rhetorik, sondern auch effektive Überzeugungstechniken, Methoden für erfolgreiches Verhandeln, professionelles Konfliktmanagement und Techniken für effektives Leadership.

Alexander Plath

Alexander Plath ist seit über 30 Jahren im Verkauf und Vertrieb aktiv und hat in dieser Zeit alle Stationen vom Verkäufer bis zum Direktor Vertrieb Ausland und Mediensprecher eines multinationalen Unternehmens durchlaufen. Seit mehr als 20 Jahren coacht er Führungskräfte und Verkäufer*innen und ist ein gefragter Trainer und Referent im In- und Ausland, der vor allem mit hoher Praxisnähe, Humor und Begeisterung überzeugt.