Arbeitsrecht: Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche anhand eines Falles

Arbeitsrecht: Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche anhand eines Falles

Wenn man an Schadensersatzansprüche im Arbeitsrecht denkt, kommen häufig Konstellationen vor, bei denen Arbeitnehmer einen Schaden verursacht haben, den der Arbeitgeber ersetzt haben möchte. Es geht jedoch auch andersrum, was anhand des folgenden Falles verdeutlicht werden soll.
Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche
Lecturio Redaktion

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04.01.2024

Inhalt

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Sachverhalt: Ein Unglück kommt selten allein

T wird nach langer Jobsuche zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen. Der Hauptsitz der Firma ist 400 km entfernt von ihrem Wohnort. Ihr entstehen dadurch Kosten in Höhe von 250€. Der Aufwand lohnt sich, denn der Arbeitgeber A stellt T ein.

Im Anschluss passiert das erste Unglück. Im Büro fängt plötzlich ein Papierkorb an zu brennen. Ohne nachzudenken schnappt sich T ihre teure Handtasche und schmeißt sie auf den Papierkorb, um das Feuer zu löschen. T ist damit erfolgreich, doch ihre wertvolle Handtasche ist hinüber. Sie fragt ihren Chef nach der Erstattung des Schadens, doch dieser verneint ihre Bitte nur.

T ist sauer und will nicht mehr bei Arbeitgeber A arbeiten. Sie sucht daher wieder nach einem anderen Job und wird erneut zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen. Der Mann, der das Gespräch mit ihr führt, ist begeistert und sichert ihr mit einem Handschlag eine Anstellung zu. Leider war er dazu nicht berechtigt, da er keine Abschlussvollmacht für Arbeitsverträge besitzt. T weiß davon nichts und kündigt ihre Stelle bei Arbeitgeber A.

Zwei Tage später bekommt T ihre Bewerbungsunterlagen von Arbeitgeber B mit einem Anschreiben, in dem steht, dass sie sich für einen anderen Bewerber entschieden haben. Arbeitgeber A will T nicht weiter beschäftigen. Wie ist die Rechtslage ?

Frage 1: Was für Ansprüche kann T ihrem ersten Arbeitgeber gegenüber geltend machen?

Frage 2: Kann T der zweiten Firma gegenüber, bei der sie sich vorgestellt hat, Ansprüche geltend machen, wenn man bedenkt, dass sie ihre Anstellung bei Arbeitgeber A nach monatelanger Suche erst gefunden hat?

Problemaufriss

Es kann immer passieren, dass der Arbeitnehmer während seiner Arbeitstätigkeit Schäden erleidet. In den meisten Fällen handelt es sich um Körperschäden, bei denen die gesetzliche Unfallversicherung eintritt. Die Schuld des Arbeitgebers spielt da keine wirkliche Rolle. Bei Sachschäden sieht das anders aus. Hier unterscheidet man zwischen:

  • Schäden, die vom Arbeitgeber verschuldet sind (§§ 280 I, 241 II, 611 BGB) und
  • Sachschäden, die nicht vom Arbeitgeber verschuldet sind.

Erstere sind unproblematisch, letztere bedürfen einer genauen Prüfung. Hierfür wird der § 670 BGB in doppelt analoger Anwendung herangezogen. Auch Pflichtverletzungen im vorvertraglichen Bereich unterliegen den allgemeinen Schadensersatzvorschriften.

I. Ansprüche gegen den Arbeitgeber A

Durch die Arbeit bei Arbeitgeber A sind T einige Kosten entstanden. Zunächst einmal hatte sie hohe Kosten, um das Vorstellungsgespräch wahrnehmen zu können. Zudem ist ihre teure Handtasche kaputt, da sie damit das Feuer im Büro gelöscht hat.

1. Die Bewerbungskosten

Hier gilt die Frage zu klären, welche Anspruchsgrundlage für den Ersatz der Bewerbungskosten in Frage kommt.

Hinweis: Dieser Anspruch wird in Klausuren gerne übersehen, hat jedoch eine große praktische Bedeutung!

a) Schadensersatzansprüche für die Bewerbungskosten

Schadensersatzansprüche spielen hier keine Rolle, da es keinen Hinweis auf eine schuldhafte Pflicht- oder Rechtsgutsverletzung gibt.

b) Aufwendungsersatzansprüche für die Bewerbungskosten

Möglich ist ein Ersatz der Kosten durch einen der Aufwendungsersatzansprüche nach §§ 670, 662 BGB. Hierfür muss ein Auftrag des Arbeitgebers an den Bewerber vorliegen. Der BAG bewertet die Aufforderung des Arbeitgebers, sich persönlich vorzustellen, als Auftrag.

Die Aufwendungen, die T durch das Bewerbungsgespräch entstanden sind (Fahrtkosten, Unterkunft, Verpflegung) sind damit durch den Arbeitgeber zu ersetzen, sofern sie nicht ausdrücklich ausgeschlossen sind.

2. Die kaputte Handtasche

Auch hier ist zunächst fraglich, aus welcher Anspruchsgrundlage ein Anspruch entstehen kann.

a) Schadensersatzansprüche für die kaputte Handtasche

Wie bereits zu Anfang erwähnt, sind die Fälle nach §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2, 823 BGB leicht zu prüfen, doch hier liegt keine Pflichtverletzung oder Rechtsgutsverletzung durch den Arbeitgeber vor.

b) Anspruch aus § 670 BGB (doppelt) analog

Ein Anspruch könnte sich aus der doppelten analogen Anwendung des § 670 BGB auf den Arbeitsvertrag ergeben. Die einzige Hürde ist hier, dass der § 670 BGB lediglich den Ersatz von Aufwendungen regelt.

Für den Bereich des Auftrags und der GoA ist anerkannt, dass Zufallsschäden des Auftragnehmers in analoger Anwendung des § 670 BGB zu ersetzen sind. Gerechtfertigt wird dies durch die freiwillige Übernahme des Schadensrisikos.

Auch im Arbeitsrecht gilt, dass der Arbeitnehmer durch die Aufnahme seiner Tätigkeit das Risiko übernimmt, dass Zufallsschäden entstehen. Dieses Risiko hätte bei sachgerechter Risikoverteilung eigentlich der Arbeitgeber zu tragen, da der Arbeitnehmer für den Arbeitgeber seine Tätigkeit im wirtschaftlichen Interesse des Arbeitgebers verrichtet hat.

Die Voraussetzungen zur Anwendung des § 670 BGB analog sind jedoch eng und orientieren sich an dem Rechtsgedanken des § 110 HGB:

  • Der Schaden des Arbeitnehmers muss ein Vermögensopfer darstellen;
  • im Rahmen einer betrieblich veranlassten Tätigkeit;
  • der Schaden darf nicht voraussehbar gewesen sein.

Eine Risikozulage, die dem Arbeitnehmer im Voraus gezahlt wird, entschädigt ihn für solche eventuellen Schäden, daher kommt dadurch kein weiterer Schadensersatz in Frage. In o.g. Fall gilt folgendes:

  1. Für T war der Schaden der Tasche ein Vermögensopfer.
  2. Der Schaden entstand fraglos im Rahmen einer vertraglich veranlassten Tätigkeit.
  3. Das Vermögensopfer war keineswegs vorhersehbar, da es untypisch ist für die Arbeit. Unter normalen Umständen kann man nicht mit einem Feuer eines Papierkorbs im Büro rechnen.
  4. T erhielt keine Risikozulage, sodass der Schaden nicht im Voraus abgegolten wurde.

Grundsätzlich wäre dementsprechend der Aufwandsersatzanspruch gegeben, jedoch stellt sich hier die Frage, ob der Schaden in voller Höhe ersatzfähig ist (§ 254 BGB analog). T hat eine sehr teure Tasche mit zur Arbeit genommen, was für die Arbeit nicht nötig war. Das kann weder als verkehrsüblich, noch als sinnvoll bewertet werden.

Ein Feuer war jedoch nicht zu erwarten und schon gar nicht die Tatsache, dass sie dieses Löschen muss. Daher ist ihr Verhalten (Mitnahme ihrer teuren Tasche) eher als leicht fahrlässig zu bewerten. Eine Quotelung des Schadens wird jedoch erst ab mittlerer Fahrlässigkeit vorgenommen. Dementsprechend kann T den Schaden ihrer Tasche in voller Höhe geltend machen.

Ergebnis Frage 1: T kann von ihrem alten Arbeitgeber den Ersatz der Bewerbungskosten und den Ersatz des Schadens ihrer Tasche in voller Höhe verlangen.

II. Ansprüche gegen den zweiten Arbeitgeber

Verträge entstehen nicht erst mit der Unterschrift. Vorvertragliche Pflichten gilt es ebenso einzuhalten und aus eben diesen könnte sich ein Anspruch für T gegenüber dem zweiten Arbeitgeber ergeben. Dafür bedarf es neben einem Schuldverhältnis auch einer Pflichtverletzung.

1. Schuldverhältnis

Ein Schuldverhältnis i.S.d. § 280 Abs. 1, S.1 BGB ist hier gegeben. Die Vertragsverhandlungen zwischen Tanja und dem Mann, der das Vorstellungsgespräch für den Arbeitgeber B führt, bilden dieses nach § 311 Abs. 2, Nr. 1 BGB.

2. Pflichtverletzungen

Nun müsste die Firma durch ihren Mitarbeiter eine Pflicht aus diesem Schuldverhältnis verletzt haben. § 241 Abs. 2 BGB weist ausdrücklich auf die Rücksichtnahme der Interessen der jeweiligen Vertragspartner hin. Dementsprechend hätte der Herr, der das Gespräch mit Tanja geführt hat, sie darauf hinweisen müssen, dass er lediglich zur Verhandlung nicht jedoch zum Vertragsabschluss berechtigt ist.

Auf diese Art hätte T das Risiko besser abschätzen können und wäre sich bezüglich des Vertragsabschlusses nicht so sicher gewesen. Eine Pflichtverletzung liegt also vor.

3. Vertretenmüssen

Da der Herr der T vorsätzlich und damit schuldhaft den Mangel an einem Abschlussbefugnis verschwiegen hat, muss er diesen auch vertreten.

4. Zurechenbarkeit

Das Fehlverhalten ihres Mitarbeiters müsste der Firma zurechenbar sein. Nach § 278 S.1 BGB muss die Firma das Verschulden eines Erfüllungsgehilfen wie ein eigenes Verschulden vertreten.

Der Herr, der das Gespräch mit T geführt hat, ist zweifelsohne ein Angestellter der Firma und ausdrücklich mit der Führung der Bewerbungsgespräche vertraut. Dadurch gilt er als Erfüllungsgehilfe und ein durch ihn angerichteter Schaden wird der Firma bzw. dem Geschäftsführer zugerechnet.

5. Schaden

Grundsätzlich hat T also einen Schadensersatzanspruch, fraglich ist, in welcher Höhe. Zu erstatten ist das negative Interesse – auch als Vertrauensschaden bekannt. Das bedeutet, dass T so zu stellen ist, als hätte das Gespräch und der dadurch entstandene Schaden nie stattgefunden.

Für T bedeutet das, dass sie ihre Stelle bei Arbeitgeber A nicht gekündigt hätte. Die Kosten, die ihr nun durch die Arbeitslosigkeit entstehen, müssen von Arbeitgeber B nach § 249 Abs. 1, 251 BGB getragen werden. Eine Kürzung käme nur in Betracht, wenn T ein Mitverschulden vorzuwerfen wäre, doch das ist hier nicht der Fall. Da T sich auf die Zusage des Angestellten des Arbeitgebers B verlassen hat, verstieß sie gegen kein ihm wohlverstandenes Interesse.

Ergebnis Frage 2: T hat gegen Arbeitgeber B einen Anspruch auf den Ersatz des Lohns, der ihr nun durch die Kündigung entgangen ist. Die Länge (Anzahl der Monatsgehälter) kann dabei davon abhängen, wie lange T gebraucht hat, um diesen Job zu finden.

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Simon Veiser

Simon Veiser beschäftigt sich seit 2010 nicht nur theoretisch mit IT Service Management und ITIL, sondern auch als leidenschaftlicher Berater und Trainer. In unterschiedlichsten Projekten definierte, implementierte und optimierte er erfolgreiche IT Service Management Systeme. Dabei unterstützte er das organisatorische Change Management als zentralen Erfolgsfaktor in IT-Projekten. Simon Veiser ist ausgebildeter Trainer (CompTIA CTT+) und absolvierte die Zertifizierungen zum ITIL v3 Expert und ITIL 4 Managing Professional.

Dr. Frank Stummer

Dr. Frank Stummer ist Gründer und CEO der Digital Forensics GmbH und seit vielen Jahren insbesondere im Bereich der forensischen Netzwerkverkehrsanalyse tätig. Er ist Mitgründer mehrerer Unternehmen im Hochtechnologiebereich, u.a. der ipoque GmbH und der Adyton Systems AG, die beide von einem Konzern akquiriert wurden, sowie der Rhebo GmbH, einem Unternehmen für IT-Sicherheit und Netzwerküberwachung im Bereich Industrie 4.0 und IoT. Zuvor arbeitete er als Unternehmensberater für internationale Großkonzerne. Frank Stummer studierte Betriebswirtschaft an der TU Bergakademie Freiberg und promovierte am Fraunhofer Institut für System- und Innovationsforschung in Karlsruhe.

Sobair Barak

Sobair Barak hat einen Masterabschluss in Wirtschaftsingenieurwesen absolviert und hat sich anschließend an der Harvard Business School weitergebildet. Heute ist er in einer Management-Position tätig und hat bereits diverse berufliche Auszeichnungen erhalten. Es ist seine persönliche Mission, in seinen Kursen besonders praxisrelevantes Wissen zu vermitteln, welches im täglichen Arbeits- und Geschäftsalltag von Nutzen ist.

Wolfgang A. Erharter

Wolfgang A. Erharter ist Managementtrainer, Organisationsberater, Musiker und Buchautor. Er begleitet seit über 15 Jahren Unternehmen, Führungskräfte und Start-ups. Daneben hält er Vorträge auf Kongressen und Vorlesungen in MBA-Programmen. 2012 ist sein Buch „Kreativität gibt es nicht“ erschienen, in dem er mit gängigen Mythen aufräumt und seine „Logik des Schaffens“ darlegt. Seine Vorträge gestaltet er musikalisch mit seiner Geige.

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Holger Wöltje ist Diplom-Ingenieur (BA) für Informationstechnik und mehrfacher Bestseller-Autor. Seit 1996 hat er über 15.800 Anwendern in Seminaren und Work-shops geholfen, die moderne Technik produktiver einzusetzen. Seit 2001 ist Holger Wöltje selbstständiger Berater und Vortragsredner. Er unterstützt die Mitarbeiter von mittelständischen Firmen und Fortune-Global-500- sowie DAX-30-Unternehmen dabei, ihren Arbeitsstil zu optimieren und zeigt Outlook-, OneNote- und SharePoint-Nutzern, wie sie ihre Termine, Aufgaben und E-Mails in den Griff bekommen, alle wichtigen Infos immer elektronisch parat haben, im Team effektiv zusammenarbeiten, mit moderner Technik produktiver arbeiten und mehr Zeit für das Wesentliche gewinnen.

Frank Eilers

Frank Eilers ist Keynote Speaker zu den Zukunftsthemen Digitale Transformation, Künstliche Intelligenz und die Zukunft der Arbeit. Er betreibt seit mehreren Jahren den Podcast „Arbeitsphilosophen“ und übersetzt komplexe Zukunftsthemen für ein breites Publikum. Als ehemaliger Stand-up Comedian bringt Eilers eine ordentliche Portion Humor und Lockerheit mit. 2017 wurde er für seine Arbeit mit dem Coaching Award ausgezeichnet.

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Yasmin Kardi ist zertifizierter Scrum Master, Product Owner und Agile Coach und berät neben ihrer Rolle als Product Owner Teams und das höhere Management zu den Themen agile Methoden, Design Thinking, OKR, Scrum, hybrides Projektmanagement und Change Management.. Zu ihrer Kernkompetenz gehört es u.a. internationale Projekte auszusteuern, die sich vor allem auf Produkt-, Business Model Innovation und dem Aufbau von Sales-Strategien fokussieren.

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Leon Chaudhari ist ein gefragter Marketingexperte, Inhaber mehrerer Unternehmen im Kreativ- und E-Learning-Bereich und Trainer für Marketingagenturen, KMUs und Personal Brands. Er unterstützt seine Kunden vor allem in den Bereichen digitales Marketing, Unternehmensgründung, Kundenakquise, Automatisierung und Chat Bot Programmierung. Seit nun bereits sechs Jahren unterrichtet er online und gründete im Jahr 2017 die „MyTeachingHero“ Akademie.

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Als akkreditierter Trainer für PRINCE2® und weitere international anerkannte Methoden im Projekt- und Portfoliomanagement gibt Andreas Ellenberger seit Jahren sein Methodenwissen mit viel Bezug zur praktischen Umsetzung weiter. In seinen Präsenztrainings geht er konkret auf die Situation der Teilnehmer ein und erarbeitet gemeinsam Lösungsansätze für die eigene Praxis auf Basis der Theorie, um Nachhaltigkeit zu erreichen. Da ihm dies am Herzen liegt, steht er für Telefoncoachings und Prüfungen einzelner Unterlagen bzgl. der Anwendung gern zur Verfügung.

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Alexander Plath

Alexander Plath ist seit über 30 Jahren im Verkauf und Vertrieb aktiv und hat in dieser Zeit alle Stationen vom Verkäufer bis zum Direktor Vertrieb Ausland und Mediensprecher eines multinationalen Unternehmens durchlaufen. Seit mehr als 20 Jahren coacht er Führungskräfte und Verkäufer*innen und ist ein gefragter Trainer und Referent im In- und Ausland, der vor allem mit hoher Praxisnähe, Humor und Begeisterung überzeugt.