Grundlagen des Zivilprozesses: Verfahrenseinleitung und Zulässigkeitsvoraussetzungen
Über den Vortrag
Der Vortrag „Grundlagen des Zivilprozesses: Verfahrenseinleitung und Zulässigkeitsvoraussetzungen“ von Vors. Richter Dr. Rainer Oberheim ist Bestandteil des Kurses „Zivilprozessrecht für Studierende“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
- B. Erkenntnisverfahren
- I. Verfahrenseinleitung
- II. Zulässigkeitsvoraussetzungen
Quiz zum Vortrag
Was ist unter einer Unterwerfung in die sofortige Zwangsvollstreckung zu verstehen?
- Alle Antworten treffen zu.
- Ein Titel, mit dessen vollstreckbarer Ausfertigung der Gläubiger über den Gerichtsvollzieher die Schuld einholen kann.
- Der beurkundungspflichtige Verzicht auf ein Erkenntnisverfahren.
- Die Möglichkeit für den Gläubiger, sofort und ohne vorherige gerichtliche Prüfung seines Anspruchs die Zwangsvollstreckung zu betreiben.
Wann ist eine Unterwerfung in die sofortige Zwangsvollstreckung möglich?
- Bei Erklärung vor Gericht.
- Bei Erklärung vor Notaren.
- Bei Erklärung gegenüber einem Gerichtsvollzieher.
- Jederzeit.
Wozu dient das Mahnverfahren?
- Schnelle Titulierung von (vermutlich) unstreitigen Ansprüchen.
- Gerichtliche Mahnung, um einen Schuldner in Verzug zu setzen.
- Eigenmächtige Zwangsvollstreckung durch den Gläubiger.
Wie kann es nach Einleitung des Mahnverfahrens zu einer Überleitung in das streitige Verfahren kommen?
- Indem der Schuldner Widerspruch einlegt.
- Indem der Schuldner keinen Widerspruch, sondern nach Erhalt des Vollstreckungsbescheides Einspruch einlegt.
- Indem der Schuldner nicht auf den Mahnbescheid reagiert.
- Alle Antworten treffen zu.
Werden Partei-, Gerichts, Klage- und Streitwertbezogene Zulässigkeitsvoraussetzungen von Amts wegen geprüft?
- Ja, die Zulässigkeitskeitsvoraussetzungen werden von Amts wegen geprüft.
- Nein, die Parteien müssen sie rügen.
- Nur im Urkundsverfahren werden die Zulässigkeitskeitsvoraussetzungen von Amts wegen geprüft.
Was gilt im Rahmen des formellen Parteibegriffs?
- Es ist auf die faktische Prozessbeteiligung abzustellen.
- Die Entscheidung, wer Partei werden soll, trifft der Kläger durch Bezeichnung der Parteien in der Klageschrift.
- Partei werden kann nur, wer in der Klageschrift als Kläger oder Beklagter bezeichnet ist.
- Um Partei zu werden, ist die wirksame Einbeziehung in das Prozessrechtsverhältnis erforderlich, d.h. der Kläger muss die Klage eingereicht, dem Beklagten muss sie zugestellt worden sein.
- Es ist auf die Aktiv- bzw. die Passivlegitimation abzustellen.
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Dozent des Vortrages Grundlagen des Zivilprozesses: Verfahrenseinleitung und Zulässigkeitsvoraussetzungen
Vors. Richter Dr. Rainer Oberheim
Dr. Rainer Oberheim, Vorsitzender Richter des 3. Senats am OLG Frankfurt, ist als ehemaliges Mitglied des Prüfungsamtes und Mitherausgeber der JA, bestens mit den Examensanforderungen vertraut. Er ist Verfasser eines ZPO Lehrbuches, das von den meisten Referendaren begeistert studiert und von vielen AG Leitern empfohlen wird.
Dr. Oberheim hat hervorragende Vermittlungserfolge im Zivilprozessrecht durch seine strukturelle Darstellung in den drei Schritten: Grund- Aufbau- und Vertiefungsprogramm.
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