Archiv - Lerneinheit 37: Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht - BT - Polizei- und Ordnungsrecht Hessen von RA Christian Falla

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Über den Vortrag

Der Vortrag „Archiv - Lerneinheit 37: Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht - BT - Polizei- und Ordnungsrecht Hessen“ von RA Christian Falla ist Bestandteil des Kurses „Archiv - Polizeirecht und Ordnungsrecht Hessen – Verwaltungsrecht BT“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:

  • Rechtmäßigkeit der Grundverfügung
  • Prüfung einer Ersatzvornahme
  • I. Formelle Rechtmäßigkeit
  • II. Materielle Rechtmäßigkeit
  • 1. vollstreckbare Grundverfügung
  • Prüfung der RMK der Grundverfügung
  • 2. Androhung des Zwangsmittels unter Fristsetzung
  • 3.Ordnungsgemäße Anwendung des Zwangsmittels / Vollzug

Quiz zum Vortrag

  1. Er betrifft die Maßnahmen der Polizei bzw. Ordnungsbehörde zur Gefahrenabwehr.
  2. Er betrifft die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen diese Verfügung zwangsweise gegenüber dem einzelnen durchgesetzt werden kann.
  3. Er betrifft Frage, ob das zur Gefahrenabwehr eingesetzte Mittel inhaltlich bestimmt, tatsächlich möglich und vor allem verhältnismäßig ist.
  1. Alle genannten Antworten sind zutreffend.
  2. Wenn er auf eine Duldung gerichtet ist.
  3. Wenn er im Sinne des § 80 II VwGO sofort vollziehbar ist.
  4. Wenn er auf eine Unterlassung gerichtet ist.
  5. Wenn er bestandskräftig ist.
  1. Ob im Falle eines noch nicht bestandskräftigen VA auch eine rechtswidrige Verfügung rechtmäßig vollstreckt werden kann.
  2. Bund und Länder tragen grundsätzlich gesondert die Ausgaben, die sich aus der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ergeben.
  3. Das Verhältnis des Zusammenhanges, insbesondere das zwischen mehreren Rechtssachen vorhandenen inneren oder äußeren Zusammenhanges.
  4. Alle genannten Antworten sind zutreffend.
  1. Alle genannten Antworten sind zutreffend.
  2. Verstoß gegen sonstiges höherrangiges Recht.
  3. Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung (abstrakte Gefahr).
  4. Verhältnismäßigkeit.
  5. Ermächtigungsgrundlage.

Dozent des Vortrages Archiv - Lerneinheit 37: Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht - BT - Polizei- und Ordnungsrecht Hessen

RA Christian Falla

RA Christian Falla

Rechtsanwalt Christian Falla, Berufsrepetitor und Rechtsanwalt mit Schwerpunkt im Öffentlichen Recht und Anwaltsausbildung

RA Christian Falla blickt auf jahrelange Erfahrungen als Repetitor für das Öffentliche Recht zurück. Durch seine Tätigkeiten in unterschiedlichen Bundesländern besitzt er Fachkenntnisse in fast allen Landesrechten und ist mit den Differenzen bestens vertraut.
Er versteht es, diese umfangreichste aller Rechtsmaterien systematisiert und überschaubar darzustellen, sodass sie im Gedächtnis bleibt.

Zudem ist Herr Falla seit vielen Jahren in einer großen Anwaltssozietät tätig und bringt die nötige Kompetenz mit, um Sie auf die Anwaltsklausur vorzubereiten.


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Auszüge aus dem Begleitmaterial

... Verwaltungszwanges ist, dass entweder eine rechtmäßige Primärmaßnahme oder eine rechtmäßige Aufforderung zur Vollzugshilfe durch ...

... Polizeiliche bzw. ordnungsbehördliche Maßnahmen stellen aufgrund ihrer zeitlichen Nähe zu ihrem zwangsmäßigen Vollzug eine Einheit dar, sodass die Rechtswidrigkeit der Primärmaßnahme auf die Sekundärmaßnahme durchschlägt. ...

... und ordnungsrechtliche Verfügung § 47 Abs. 3 HSOG, bzw. § 68 Abs. 1 VwVG He für Verfg. der allg. Verw.behörde 2. Verfahren; keinerlei Besonderheiten ...

... 2. Verfahren; keinerlei Besonderheiten 3. Form; keinerlei Besonderheiten ÖFFR I ...

... 2.HS HSOG c) Konnexitätsprinzip ÖFFR I  ...

... 1.HS HSOG - Grundverfügung = z.B. Beseitigung b) formal vollstreckbar § 47 ...

... RMK der Grundverfügung - aa) EGL bb) formelle RMK cc) materielle RMK - Rechtsgut - Gefahrentatbestand - Verhältnismäßigkeit ÖFFR ...

... 2. Androhung des Zwangsmittels unter Fristsetzung §§ 53, 58 ...

... Anwendung des Zwangsmittels / Vollzug ÖFFR I - Polizei- und Ordnungsrecht ...

... Zwangsmittels unter Fristsetzung §§ 53, 58 HSOG 3 -a ordnungsgemäße Anwendung des Zwangsmittels ...