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Der Vortrag „Archiv - LE 22: § 26 Säumnis, § 27 Besondere Beweisverfahren“ von Vors. Richter Dr. Rainer Oberheim ist Bestandteil des Kurses „Archiv - Vertiefung Zivilprozessrecht“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
Zuletzt geändert am 10.11.2010
Was versteht man unter "Säumnis"?
Was passiert, wenn ein Einspruch gegen ein VU zulässig ist?
Was passiert, wenn der Kläger im Termin zur ersten mündlichen Verhandlung, in der der Beklagte säumig ist, nicht ausdrücklich beantragt, ein VU zu erlassen, sondern nur den Sachantrag zur Hauptsache stellt?
Welche Wirkung(en) entfaltet ein Einspruch gegen ein VU?
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Interessant aufbereiteter Inhalt eines der zentralen Themen für das zweite Staatsexamen!
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... Unbezifferter Klageantrag Objektive Klagehäufung Stufenklage Klageänderung Veräußerung Streitsache Aufrechnung Widerklage Verspätung Säumnis Selbst. Beweisverfahren Beweiserleichterungen Verfahrensbeendigung Rechtsbehelfe Grundbegriffe ...
... Unechtes VU Endurteil §343 2. ...
... - Neuer Termin - Ruhen des Verfahrens - Entscheidung nach Lage der Akten Antrag auf Erlass VU ? Unechtes VUEchtes VU Klägervorbringen schlüssig ? Mangel behebbar ?Klage zulässig? ...
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... -Ohne TB und EG mit Überschrift §313b I 2 ...
... Versäumnisurteil Nur Verfahrensfortsetzung: §342 = VU muss später aufgehoben oder bestätigt werden:§343 = ...
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... Besonderheiten: -Hauptsache: Verwerfung Einspruch§345 -Weitere Kosten: Einspruchsführer§97 I - Vorl. Vollstreckbarkeit: ohne ...
... nach Lage der Akten §251a I, II - ertagung ...
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... Selbstständiges Beweisverfahren Einleitung = Klagebegründung Vorbereitung = Vorverfahren Durchführung = ...
... zu Protokoll Geschäftsstelle zu Protokoll §487: -Gegner -Beweistatsachen -Beweismittel -Glaubhaftmachung Zulässigkeits-und Zuständigkeitsvoraussetzungen Inhalt Nicht möglich Urkundenverwertung ParteivernehmungZuständigkeit ...
... Einleitung = Klagebegründung Vorbereitung = Vorverfahren Durchführung = Haupttermin ...
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... Einleitung = Klagebegründung Vorbereitung = Vorverfahren Durchführung = Haupttermin ...
... Nr. 6 BGB§493 I Voraussetzung: Gewährung ...
... Gericht auf Ersuchen deutschen Gerichts = im Ausland (Art. 17 EGBAVO) -nach ausländischem Recht -nach vorheriger Ankündigung -ohne Zwangsmaßnahmen ...
... -Rechtsprechungs-Infos -Testfrage Seiten 438 -443 Nr. ...
... Das Versäumnisverfahren regelt den atypischen Verlauf eines Prozesses, wenn eine der Parteien sich nicht in der gebotenen Weise am Verfahren beteiligt, insbesondere an der notwendigen mündlichen Verhandlung nicht teilnimmt. ...
... Dabei ist zwischen dem Versäumnisurteil gegen den Beklagten und dem Versäumnisurteil gegen den Kläger zu unterscheiden. Liegt eine der Voraussetzungen nicht vor, kommen als Reaktion auf die Säumnis der Partei je nach Lage des Falles andere prozessuale Maßnahmen in Betracht. Unabhängig von der Säumnis des Beklagten ergeht ein Klage abweisendes Endurteil, wenn die Klage unzulässig oder unschlüssig ist (sog. „unechtes Versäumnisurteil“). Beim unechten Versäumnisurteil handelt es sich um ein reguläres Endurteil, für das formelle oder inhaltliche ...
... Ein unzulässiger Einspruch wird mit oder ohne mündliche Verhandlung stets durch Urteil verworfen, sodass es bei dem Versäumnisurteil bleibt. Ist der Einspruch zulässig, wird das Verfahren (ohne dass es einer Begründetheit des ...
... mit einem weiteren Einspruch, sondern nur mit der nach § 514 II ZPO beschränkten Berufung anfechtbar. ...
... können abweichend von den allgemeinen Regeln losgelöst von einem Hauptsacheverfahren durchgeführt werden (sog. Selbstständiges Beweisverfahren“), §§ 485 ff. ZPO). Besondere Beweisvorschriften enthält die ZPO (§§ 1072 ff. ZPO) auch für Beweisverfahren mit Bezug zum EU-Ausland. Selbstständiges Beweisverfahren: Das selbstständige Beweisverfahren kann außerhalb eines Klageverfahrens oder aus diesem heraus ...
... ZPO werden die Vorschriften der EG-Beweisaufnahmeverordnung (EGBAVO) konkretisiert. Zu unterscheiden sind dabei die in Deutschland auf Ersuchen eines ausländischen Gerichts und die auf Ersuchen eines deutschen Gerichts im Ausland durchgeführte Beweisaufnahme. Weitere Abschnitte des 11. Buchs der ZPO sind den EU-Zustellungen und der EU-Prozesskostenhilfe gewidmet. ...