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Der Vortrag „Archiv - LE 8: § 7 Beweis“ von Vors. Richter Dr. Rainer Oberheim ist Bestandteil des Kurses „Archiv - Grundbegriffe Zivilprozessrecht“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
Zuletzt geändert am 21.05.2010
Was muss für einen wirksamen Beweisantritt gegeben sein?
Wann ist eine Tatsache beweisbedürftig?
Wann besteht nach heute herrschender Meinung ein Beweisverwertungsverbot?
Welche Beweismittel können in einer Beweisaufnahme angeboten werden?
Wenn der Kläger zum Beweis des Abschluss eines Kaufvertrages eine Kopie des Vertrages vorlegt, um was für eine Art von Beweis handelt es sich dann?
Welche Aspekte einer Zeugenaussage sollten bei einer Beweiswürdigung besonders begutachtet werden?
Wer oder was kann glaubwürdig sein?
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Gute Einführung in das Thema "Beweis", bei dem eine gute Übersicht über das Thema im Ganzen sowie einzelne Beweise und ihre Einbeziehung in den Prozess gegeben wird.
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... 2. JURISTISCHE STAATSEXAMEN Dr. Oberheim Zivilprozessrecht BMR BOHNEN ...
... Durch Überprüfung Umsetzung Klage, Weitere Schriftsätze Klageerwiderung Einlegung Begründung Erwiderung Anordnung Vorverfahren...
... Beweis Entscheidung Rechtsnorm Tatsachen Vom Kläger ...
... durch die „richtige“ Partei = Subjektive Beweislast ...
... Zeuge noch nicht vernommen: = Klageabweisung (Beweisfälligkeit Kläger) ...
... Fehlen von Beweisvoraussetzungen §244 StPO analog -Beweisantritt mangelhaft Fehlen, Rücknahme/Verzicht, Unwirksamkeit -Tatsache ...
... Unzulässig bestritten:§138 IV Voraussetzung Norm Nicht präkludiert:§§296, 767 II Ausreichend substantiiert ...
... Beweiserhebungsverbote Beweisverwertungsverbote ...
... Beweismittel. Vermittelnde Theorie Verwertungsverbot, wenn Beweismittel unter Verletzung verfassungsrechtlich geschützter Rechte erlangt ...
... das Beweismittel unter Verletzung verfassungsrechtlich geschützter Individualinteressen erlangt? Bsp.:Lauschzeugen§§201 ff. StGB, ...
... Vernehmung des Zeugen Egon Schneider, vom Kläger benannt. Hanau, den 15.10.2000 4. Zivilkammer -Der Einzelrichter - Berzebeck Landgericht Hanau 5 O 123/00 ...
... Parteivernehmung Sachverständiger Urkunde §284 ZPO §§394 ff.372 ff.§§451 ff.§§407 ff.425 ff. Vernehmung einer natürlichen Person ...
... Zeugen§395 I Andere Zeugen verlassen Saal§394 I Vernehmung zur Person§395 II Ggf. besondere Belehrung§383 II ...
... Behörde Schriftlich verkörperte Gedankenerklärung Äußere Mängel der Urkunde Unterschrift Je nach Inhalt ...
... Überzeugungsbildung Gericht von Wahrheit oder Unwahrheit Tatsache ...
... Bewertung mit gebotener Sach- kunde (zu vermuten), Schlüssigkeit, Nachvollzieh- barkeit und Über- zeugungskraft der Schlussfol- gerungen, Keine besondere Würdigung erforderlich Möglichkeit Bereitschaft Fähigkeit Wahrnehmung Erinnerung ...
... nachvollziehbar, vollständig, kritisch Ergebnis...
... Beklagter behauptet „aufschiebende Bedingung“ -von Anfang an vereinbart -nachträglich vereinbart -eingetreten -nachträglich ...
... Rechtsprechungs-Infos Testfragen Seiten 115 -143 Nr. ...
... Gliederungsübersicht. Beweisvoraussetzungen, Beweisfolgen, Beweiserhebung, Beweisantritt, Beweisbedürftigkeit, Beweiszulässigkeit, Beweisanordnung, Beweisaufnahme, Beweisverhandlung, Beweiswürdigung, Beweisergebnis, Beweislast 1. Beweisvoraussetzungen, Beweisantritt, Beibringungsgrundsatz, Tatsache, Beweismittel, Beweisantritt - § 371 - § 420 - § 373 „Zeugnis ...
... bedürfen die Beweisvoraussetzungen sorgfältiger Prüfung bevor untersucht wird, ob der Beweisantrag nach § 244 StPO analog zurückgewiesen werden kann. Beweisbedürftig ist eine Tatsache, wenn sie streitig, erheblich, zu berücksichtigen und nicht schon bewiesen ist. Beweisbedürftigkeit, Tatsache, streitig Tatsache, erheblich Tatsache, zu ...
... 376 Verbotene Beweismittel: § 455 Zulässig ist eine Beweisaufnahme, wenn keine Beweiserhebungs- oder - verwertungsverbote vorliegen. Spezielle Beweiserhebungsverbote bestehen in besonderen Verfahrensarten, allgemeine Erhebungsverbote beziehen sich auf unzulässige Beweisthemen, Beweismittel oder Beweismethoden. Wichtiger sind die Verwertungsverbote. Hier vertritt die h.M. die vermittelnde Theorie, die ein Verbot nur bei schweren Rechtsverletzungen und nach einer Interessenabwägung im Einzelfall annimmt. Beweiszulässigkeit, Verwertungstheorie, Verwertung aller Beweise ...
... Vernehmung des Zeugen Egon Schneider, vom Kläger benannt. Hanau, den 15.10.2002 4. Zivilkammer - Der Einzelrichter – Berzebeck Landgericht Hanau 5 O 123/05 Dem Kläger wird aufgegeben, bis spätestens 1.11.2002 einen Auslagenvorschuss in Höhe von 150.- EURO einzuzahlen. Termin zur Durchführung der Beweisaufnahme wird bestimmt auf Dienstag, 15.11.2005, 9.00 Uhr. Die Förmlichkeiten eines Beweisbeschlusses ergeben sich aus § 359 ...
... Tatsachen. Die Partei ist die, die über besondere Sachkunde verfügt über Bewertung von Tatsachen. Lesen schriftlich verkörperter Gedankenerklärung. Über eigene Wahrnehmung von Tatsachen. Strengbeweis Beweismittel. Strengbeweis bedeutet zunächst eine Beschränkung der Beweisführungsmöglichkeiten der Parteien auf die im Gesetz genannten fünf Beweismittel. Strengbeweis bedeutet ferner, dass die Erhebung der einzelnen Beweisformen ausschließlich in den im Gesetz vorgesehenen Formen möglich ist. Das nebenstehende Schema zeigt exemplarisch den gesetzlichen Ablauf einer Zeugenvernehmung. Zeugenbeweis Ist der Zeuge erschienen? § 380Ordnungsmittel Belehrung Zeugen§ 395 I Andere ...
... gesetzlich vorgegeben, noch folgt sie irgendwelchen Würdigungsschemata. Freie Beweiswürdigung. Überzeugungsbildung Gericht von Wahrheit oder Unwahrheit. Tatsache Vermeidung von Willkür und Nachvollziehbarkeit. Begründung im Urteil Freie Beweiswürdigung § 286Gesetzliche Beweisregeln § 416 Grad der Wahrscheinlichkeit 0% 50% 100% Wahrscheinlichkeit ...
... Aussageverhalten) - Urkunde - Echt - Gesetzliche Beweisregeln (§§ 415 ff.) - Zusätzlich: Vermutung Vollständigkeit und Richtigkeit Erklärung (§ 286) - Beweisinhalt (Zusammenfassung, ggf. Auslegung) - Beweisergiebigkeit (Bezug zum Beweisthema) - Beweisüberzeugung: - Zutreffende Anknüpfungstatsachen (vollständig, richtig) - Bewertung mit gebotener Sachkunde (zu vermuten) - Schlüssigkeit, Nachvollziehbarkeit und Überzeugungskraft der Schlussfolgerungen ...
... wollte. Beweislast, Darlegungslast, Beweisführungslast, Günstigkeitsprinzip. Problem: Verteidigung Beklagter Bestreiten Anspruchsvoraussetzung Geltendmachung Gegenrecht Klageleugnungstheorie Einwendungstheorie Beispielsfälle Beweislast Beklagter behauptet „Stundung“ Beklagter behauptet „aufschiebende Bedingung“ - von Anfang an vereinbart- nachträglich vereinbart - eingetreten- nachträglich vereinbart- von Anfang an vereinbart. Klageleugnen: Beweislast Kl Einwendung: Beweislast Bekl Klageleugnen: Beweislast Kl Einwendung: Beweislast Bekl Streitig h.M. Klageleugnen: Beweislast Kl Die Zuordnung der ...