Archiv - Grundlagen des Zivilprozesses
Über den Vortrag
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Der Vortrag „Archiv - Grundlagen des Zivilprozesses“ von Vors. Richter Dr. Rainer Oberheim ist Bestandteil des Kurses „Archiv - Zivilprozessrecht für Studenten“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
- II. Ablauf des Zivilprozesses
- III. Verfahrensgrundsätze
- IV. Umsetzung der Verfahrensgrundsätze im Zivilprozess
- B. Erkenntnisverfahren
- I. Verfahrenseinleitung
Quiz zum Vortrag
Gibt es im Zivilprozess eine Verfahrenseinleitung von Amts wegen?
- Nein, die Parteien entscheiden über Einleitung des Verfahrens (Dispositionsmaxime).
- Ja, bei Ansprüchen über 5.000€ (Offizialmaxime).
Darf das Gericht dem Kläger mehr zusprechen, als er beantragt hat?
- Nein, das Gericht ist an die Parteianträge gebunden (ne ultra petita).
- Ja, wenn ein materiell-rechtlicher Anspruch darauf besteht.
Was versteht man unter dem Beibringungsgrundsatz?
- Jede Partei muss die für sie günstigen Tatsachen selber in den Prozess einführen.
- Der Kläger ist alleine verpflichtet, alle Tatsachen in den Prozess einzubringen.
- Das Gericht muss die für den Prozess entscheidungserheblichen Tatsachen eigenständig ermitteln.
Wer vernimmt Zeugen?
- Der Richter, der das Verfahren auch entscheidet (Unmittelbarkeitsgrundsatz).
- Ein speziell ausgebildeter Rechtspfleger.
- Aus Verfahrensbeschleunigungsgründen gibt es in jedem Dezernat einen Richter, der alle Zeugenvernehmungen durchführt.
Welche Möglichkeiten der Vorbereitung des Haupttermins gibt es?
- Früher erster Termin oder schriftliches Vorverfahren.
- Amtsermittlung oder Parteivernehmung
- Urkunds- oder Mahnverfahren.
Wozu dient das Mahnverfahren?
- Die schnelle Titulierung von (vermutlich) unstreitigen Ansprüchen.
- Gerichtliche Mahnung, um einen Schuldner in Verzug zu setzen.
- Eigenmächtige Zwangsvollstreckung durch den Gläubiger.
Dozent des Vortrages Archiv - Grundlagen des Zivilprozesses
Vors. Richter Dr. Rainer Oberheim
Dr. Rainer Oberheim, Vorsitzender Richter des 3. Senats am OLG Frankfurt, ist als ehemaliges Mitglied des Prüfungsamtes und Mitherausgeber der JA, bestens mit den Examensanforderungen vertraut. Er ist Verfasser eines ZPO Lehrbuches, das von den meisten Referendaren begeistert studiert und von vielen AG Leitern empfohlen wird.
Dr. Oberheim hat hervorragende Vermittlungserfolge im Zivilprozessrecht durch seine strukturelle Darstellung in den drei Schritten: Grund- Aufbau- und Vertiefungsprogramm.
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