Archiv - 6. Vollstreckungshindernisse, Erinnerung, Sofortige Beschwerde von Prof. Dr. iur. Bernd Banke

Über den Vortrag

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Der Vortrag „Archiv - 6. Vollstreckungshindernisse, Erinnerung, Sofortige Beschwerde“ von Prof. Dr. iur. Bernd Banke ist Bestandteil des Kurses „Archiv - Zwangsvollstreckungsrecht 2. Staatsexamen“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:

Vollstreckungshindernisse / Einführung
§ 765 a ZPO
Abgrenzung Erinnerung 766 ZPO / Sofortige Beschwerde 793 ZPO

Quiz zum Vortrag

Müssen Vollstreckungshindernisse von Amts wegen überprüft werden?

Ja!
Nein, nur wenn eine Partei das Vorliegen eines Hindernisses rügt.
Nein, nur bei § 775 Nr. 1 ZPO.
Die Berücksichtigung von Amts wegen liegt im Einzelfallermessen des Vollstreckungsorgans.
Nein, nur wenn eine Partei ein Hindernis durch eine öffentlich beglaubigte Urkunde nachweisen kann.

Was sind Beispiele für Vollstreckungshindernisse?

Alle Antworten treffen zu.
Urteil, das die Zwangsvollstreckung für unzulässig erklärt.
Insolvenzverfahren, § 89 InsO.
Abwendungsbefugnis, § 711 ZPO.
Nachweis der nach Erlass des Titels erfolgten Befriedigung des Gläubigers.

Was sind die Rechtsfolgen, wenn ein Vollstreckungshindernis nach Antrag, aber vor der Vollstreckung auftritt?

(Vorläufige) Einstellung des Verfahrens.
Zurückweisung des Antrags.
Die Vollstreckung wird trotzdem betrieben.
Die Vollstreckungsmaßnahmen sind nach § 776 ZPO aufzuheben.
Das Vollstreckungsorgan entscheidet im Einzelfall.

Wie grenzt man § 766 ZPO von § 793 ZPO nach der h.M. grundsätzlich ab?

Wurde dem Betroffenen rechtliches Gehör gewährt, ist grundsätzlich § 793 ZPO einschlägig, ansonsten § 766 ZPO.
Beim Prozessgericht ist immer § 766 ZPO einschlägig.
Bei dem Gerichtsvollzieher ist immer § 793 ZPO einschlägig.
Wenn ein Antrag abgelehnt wird, ist immer § 766 ZPO einschlägig.

Wer ist zuständig für die Erinnerung nach § 766 ZPO?

Das Vollstreckungsgericht.
Das Prozessgericht 1. Instanz.
Das Grundbuchamt.
Der Gerichtsvollzieher.
Der Rechtspfleger.

Dozent des Vortrages Archiv - 6. Vollstreckungshindernisse, Erinnerung, Sofortige Beschwerde

Prof. Dr. iur. Bernd Banke

Prof. Bernd Banke, Professor für Wirtschaftsrecht an der Hochschule Reutlingen,

Lehrbeauftragter für Wirtschaftsethik an der Hochschule St. Gallen, Rechtsanwalt. Spezialgebiete Zwangsvollstreckung und Insolvenzrecht. Prof. Banke macht aus Frust mit dem Vollstreckungsrecht Lust an dieser komplizierten Materie.

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